 Westfalenpost: Manch Erbauliches
Geschrieben am 20-01-2010 |
Hagen (ots) - Koalition erklärt ihre Philosophie
Von Winfried Dolderer
Sie täten gerade so, als hätte vor ihrer Regierungszeit der
"Antichrist" das Land im Würgegriff gehalten, hat SPD-Fraktionschef
Steinmeier Union und FDP zugerufen und damit seinem Verdruss über
deren Wunsch nach einer "geistig-politischen Wende" Luft gemacht. Die
Kanzlerin persönlich trifft dieser Vorwurf, wenn es einer ist,
freilich kaum. Von ihr durfte man ja gestern erfahren, dass sie ihr
Wirken durchaus in der Kontinuität der Großen Koalition sieht.
Wie sonst ist ihr Hinweis zu verstehen, die von der Opposition
heftig befehdeten und in der Öffentlichkeit umstrittenen
Steuererleichterungen unter anderem für Hoteliers und Unternehmen
seien eine Ergänzung der damals beschlossenen Konjunkturprogramme?
Durch diese sei im vorigen Jahr der Abschwung gebremst und so der
finanzielle Spielraum eröffnet worden, um in diesem Jahr einen neuen
Wachstumsimpuls zu setzen. Dies sei, so Merkel, "unsere Philosophie",
nicht weniger als das.
Klingende Worte. In der gestrigen Haushaltsdebatte traf eine
angriffslustige Opposition auf eine Koalition mit erheblichem
Erklärungsbedarf. Zu frisch ist das schwarz-gelbe Gezänk um Steuern
und alles Mögliche noch in Erinnerung, zu weit verbreitet bis ins
Regierungslager hinein mittlerweile der Zweifel an der Weisheit des
im Koalitionsvertrag Vereinbarten. So war denn gestern im Bundestag
manch Erbauliches zu hören von schwarz-gelber "Philosophie". Viel
Neues gelernt hat man indes nicht. Vor allem nicht darüber, wie die
Koalition ihre Steuersenkungs- und Sparpolitik zu finanzieren
gedenkt.
Originaltext: Westfalenpost
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/58966
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_58966.rss2
Pressekontakt:
Westfalenpost
Redaktion
Telefon: 02331/9174160
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
247521
weitere Artikel:
- Mitteldeutsche Zeitung: Kundus-Affäre Union und SPD finden Kompromiss für Arbeit im Untersuchungsausschuss Halle (ots) - Halle. Die Verteidigungsexperten von Union und SPD haben sich im Streit um die Vorgehensweise des Untersuchungsausschusses zur Kundus-Affäre auf einen Kompromiss verständigt. "Wir haben uns nach einer mühsamen Prozedur auf ein Verfahren geeinigt", teilte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, am Mittwochabend der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) mit. "Wir werden drei Sitzungstage die Details von Kundus untersuchen - und dann den gesamten Themenbereich mehr...
- Ostsee-Zeitung: Kommentar zu Steinmeier in der Elefantenrunde Rostock (ots) - Rekordschulden, Klientelpolitik, Wirrwarr über Arbeitsmarktreformen. Bei so vielen offenen Flanken der Bundesregierung hat die Opposition für ihre Attacken leichtes Spiel. Keine Überraschung also, dass Schwarz-Gelb einen Volltreffer nach dem anderen einstecken musste. Steinmeier, Künast und Gysi waren gestern richtig in ihrem Element. Der behäbige SPD-Oppositionsvorsteher legte sich kräftig ins Zeug und lieferte eine, zumindest für seine Verhältnisse, kämpferisch-pointierte Rede ab. Die Generaldebatte über den Kanzleretat mehr...
- Ostsee-Zeitung: Kommentar zu Obama Rostock (ots) - Präsident Barack Obama ist, so ließ er gestern mitteilen, "frustriert". Die Aussage bezog sich auf die Niederlage der demokratischen Senats-Kandidatin in Massachusetts - und beschreibt recht gut das Bild, das Obama nach einem Jahr im Amt abgibt. Ist da ein abgehobener Idealist auf den Boden der Realität geschlagen? Nein. Obama ist ein gewiefter Politiker, ein geschickter und hartnäckiger Verhandler. Sein Problem ist nicht die Höhe seiner Ideale, sondern der Riss, der sich durch die amerikanische Gesellschaft zieht - und mehr...
- Berliner Morgenpost: Absurdes Theater am Festtag der Demokratie (Kommentar) Berlin (ots) - Das haben wir wirklich nicht verdient. Fleißig, unhysterisch und diszipliniert hat sich das Volk in den letzten Monaten durch die Krise gerobbt, die Angst vorm Jobverlust gezügelt und die Wut auf das Investment-Banking. Und was ist der Dank? Eine Haushaltsdebatte auf einer Qualitätsebene irgendwo zwischen Hertha und Union. Früher galt der Schlagabtausch im Bundestag als Festtag der Demokratie, mit rhetorischen, emotionalen und bisweilen sogar intellektuellen Perlen garniert. Gestern gab es schon mal den ersten Eindruck, mehr...
- Rheinische Post: Hausarztverträge neu regeln Kommentar Von Eva Quadbeck Düsseldorf (ots) - Der Widerstand der Krankenkassenchefs gegen die Hausarztverträge ist verständlich. Sie sind für die Kassen viel zu teuer, und ihr Zusatznutzen für die Versicherten ist zweifelhaft. Diese Verträge sind also vor allem eine Honorarerhöhung für Hausärzte. Der Kern des Problems ist, dass die Krankenkassen dazu verpflichtet sind, mit der Mehrheit der Hausärzte einen solchen Vertrag abzuschließen. Diese Mehrheit stellt der Hausärzteverband, der damit aber eine Monopolstellung hat. Schuld an der Regelung ist die CSU, die sie mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
