 Mitteldeutsche Zeitung: Kundus-Affäre Union und SPD finden Kompromiss für Arbeit im Untersuchungsausschuss
Geschrieben am 20-01-2010 |
Halle (ots) - Halle. Die Verteidigungsexperten von Union und SPD
haben
sich im Streit um die Vorgehensweise des Untersuchungsausschusses
zur Kundus-Affäre auf einen Kompromiss verständigt.
"Wir haben uns nach einer mühsamen Prozedur auf
ein Verfahren geeinigt", teilte der verteidigungspolitische
Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold,
am Mittwochabend der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen
Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) mit. "Wir werden
drei Sitzungstage die Details von Kundus untersuchen
- und dann den gesamten Themenbereich der politischen
Kommunikation." Dabei würden auch Verteidigungsminister
Karl-Theodor Guttenberg (CSU) und sein Vorgänger
Franz Josef Jung (CDU) vorgeladen. Danach gehe
man gegebenenfalls nach Kundus zurück. "Die Politiker
kommen also ab der vierten Woche", erklärte Arnold.
"Ich hoffe, dass das Bestand hat." Anders als
die Union wollte die SPD sofort mit der Klärung
der Frage beginnen, wann Guttenberg was gewusst
hat und wie er zu welchen Einschätzungen hinsichtlich
des Luftschlags kam. CDU und CSU wollten dies
verhindern und zunächst die Grundlagen des Afghanistan-Einsatzes
untersuchen. Arnold rechnet damit, dass die Untersuchung
der Umstände des Luftschlags etwa ein Jahr dauert.
Originaltext: Mitteldeutsche Zeitung
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Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Jörg Biallas
Telefon: 0345 565 4300
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