RNZ: Weckruf - Kommentar zu Obama/Massachussetts
Geschrieben am 20-01-2010 |
Heidelberg (ots) - Von Christian Altmeier Das einjährige Dienstjubiläum im Weißen Haus hatte sich Barack Obama sicherlich anders vorgestellt. Statt Lob und Glückwünschen bekam der US-Präsident von den Wählern im Bundesstaat Massachussetts einen Schuss vor den Bug. Die Wahl des Republikaners Scott Brown in der demokratischen Hochburg stellt eine klare Absage an die Politik Obamas dar. Vor allem die teure Gesundheitsreform stößt auf Widerstand - und steht mit dem Verlust der demokratischen "Supermehrheit" im Senat vor dem Aus. Das ist nicht nur für den Präsidenten eine schlechte Nachricht, sondern auch für 47 Millionen unversicherte Amerikaner. Dass Obama es nicht geschafft hat, der Demokratin Martha Coakley mit seiner Unterstützung in Massachussetts zum Sieg zu verhelfen, schwächt seine Autorität auch in den eigenen Reihen. Das Regieren wird für ihn daher in jeder Hinsicht schwieriger werden. Allerdings könnte sich die Niederlage auch als Weckruf zur rechten Zeit erweisen. Obama ist nun gezwungen, sich stärker auf die Tagespolitik zu konzentrieren als auf Visionen für die Zukunft. Wenn er sich eines Themas annimmt, das die Amerikaner bewegt - wie die Schaffung von Arbeitsplätzen - und die demokratischen Abgeordneten besser führt, kann ihm die Wende gelingen. So wie einst Bill Clinton, der bei den Kongresswahlen 1994 eine herbe Niederlage erlitt - und zwei Jahre später wiedergewählt wurde.
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