 Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan / Verteidigung / Bundeswehr
Geschrieben am 22-01-2010 |
Osnabrück (ots) - Gabriel muss sie haben
Ja wo ist denn die Strategie zum Abzug aus Afghanistan? SPD-Chef
Sigmar Gabriel wird nicht müde, sie zu fordern. Aber es war doch
seine Partei, die im Verein mit den Grünen die Bundeswehr Ende 2001
nach Zentralasien befohlen hat. Also muss doch gerade die SPD seither
eine Ausstiegsstrategie in der Schublade haben.
Alles andere wäre der Nachweis, dass sich Rot-Grün dereinst zu
militärischem Abenteurertum hat hinreißen lassen. Denn das ist
kleines Einmaleins der Sicherheitspolitik: Fange keiner einen
bewaffneten Konflikt an ohne klare Idee, wie er wieder rauskommt -
selbst wenn das politische Ziel unerreichbar bleibt.
Ach ja, das politische Ziel: Ein finales ist weder bei der Koalition
noch der Opposition erkennbar. Deshalb verengt sich ihre Debatte nun
so schnell darauf, wann die Bundeswehr geht. Viel wichtiger aber ist:
Unter welchen Voraussetzungen kann man sie abziehen; vor allem, wie
sind diese Grundlagen zu schaffen?
Eine Truppenaufstockung allein ist jedenfalls kein politisches
Ziel, der Abzug an sich auch nicht. Erinnert sei an die UNO-Mission
1993 in Somalia. Da ging es Deutschland zuerst auch nur darum,
irgendwie dabei zu sein, später bloß noch ums schnelle Wegkommen.
Nach Resultaten hat kaum einer mehr gefragt. Aber ohne Ergebnisse war
der sinnfreie Militäreinsatz keineswegs: Somalias Chaos und die
Seeräuberplage gehören dazu.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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