Westfalenpost: Spar-Ankündigung Der Minister und die Kassen
Geschrieben am 24-01-2010 |
Hagen (ots) - Philipp Rösler muss sich früher als ihm lieb ist - er ist noch keine 100 Tage im Amt - mit den Finanzproblemen der Kassen befassen. Natürlich sind Gesundheitsfonds und Zusatzbeiträge ein Konstrukt der schwarz-roten Vorgängerregierung, und die hatte keineswegs geplant, jedes neue Finanzloch bei den Kassen gleich wieder mit einem Bundeszuschuss zu stopfen. Die unpopulären Zusatzbeiträge haben mithin vor allem Ulla Schmidt und Angela Merkel zu verantworten. Allerdings hat der junge Minister bislang keinerlei Anstalten gemacht, sich der Kassen-Ausgaben anzunehmen - im Gegenteil. Dass Rösler den Pharmakritiker Sawicki beim IQWiG, einer Art Pillen-TÜV, über die Klinge hat springen lassen, kann jedenfalls kaum als Hinweis darauf gedeutet werden, dass nun ernsthaft bei den Arzneien gespart werden soll. Sawicki-Nachfolge und künftige Ausrichtung des IQWiG dürften deshalb Aufschluss darüber geben, wie ernst es der Minister nimmt mit seiner Spar-Ankündigung.
Originaltext: Westfalenpost Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/58966 Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_58966.rss2
Pressekontakt: Westfalenpost Redaktion Telefon: 02331/9174160
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
248059
weitere Artikel:
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Rückzug von Oskar Lafontaine Bielefeld (ots) - Nichts hat Oskar Lafontaine in seiner politischen Karriere dem Zufall überlassen. Deshalb muss man ihm glauben, dass ausschließlich gesundheitliche Gründe für den Rückzug aus der Bundespolitik verantwortlich sind. Zu gern hätte der Napoleon von der Saar seinen Traum verwirklicht, als Linken-Chef die SPD weiter vor sich herzutreiben, um sie dann sie als großer Vorsitzender zu einer politischen Kraft zu vereinen. Minuten nachdem Lafontaine am Samstag seinen Rückzug von der bundespolitischen Bühne bekanntgab, meldeten sich mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Hartz IV/Kindergeld-Rückforderungen Bielefeld (ots) - Das ist die deutsche Gründlichkeit, über die sich das Ausland kaputtlacht. Wegen läppischer 20 Euro setzt die Bundesagentur für Arbeit (BA) ihren bürokratischen Apparat in Gang und fordert von ungezählten Hartz-IV-Empfängern Kindergeld zurück. Dies nur, weil es sich die Bundesregierung anders überlegt hat, keine Übergangsfrist mehr akzeptiert und nicht möchte, dass Hartz-IV-Empfänger von der Kindergelderhöhung zum 1. Januar profitieren. Und so sollen denen die 20 Euro wieder weggenommen werden, deren Bescheid noch im mehr...
- Rheinische Post: Chance für Rot-Rot-Grün von Martin Kessler Düsseldorf (ots) - Der krankheitsbedingte Rückzug Oskar Lafontaines ist eine Zäsur in der Geschichte der Bundesrepublik. Er hat wie kaum ein anderer in den vergangenen 30 Jahren die politische Landschaft immer wieder aufgemischt als Saarbrücker Oberbürgermeister, als sozialdemokratischer Kanzlerkandidat, als SPD-Chef und schließlich als Vorsitzender der Linkspartei. Mit ihm geht ein hochbegabter Vollblutpolitiker, aber auch ein Populist. Zugleich macht er mit seinem Abtritt den Weg für ein linkes Bündnis zwischen SPD, Grünen und Linken mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Rückzug von Lafontaine Osnabrück (ots) - Chance für die SPD Der Rückzug von Oskar Lafontaine ist eine Riesenchance für die SPD - vorausgesetzt, sie verfällt nicht in abwegige Koalitionsdebatten. Denn ohne den früheren saarländischen Ministerpräsidenten wäre die Linkspartei im Westen niemals so stark geworden. Diese bundesweite Zersplitterung im linken Lager könnte nun zugunsten der SPD entscheidend gemildert werden. Lafontaine fällt obendrein in einer Phase aus, in der die SPD im Bund keine Kabinettsdisziplin mehr üben und deswegen für sie heikle Kompromisse mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Russland Osnabrück (ots) - Dampf aus dem Kessel Schon seit einiger Zeit kritisiert Russlands Präsident Dmitri Medwedew in Reden und öffentlichen Auftritten die Rückständigkeit seines Landes, fordert die Überwindung sowjetischen Denkens und plädiert für mehr Demokratie. Das klingt für russische Verhältnisse überraschend und nach einem neuen Stil. Doch bislang fehlt die Umsetzung. Die vom Staatschef gern groß angekündigten Reformen in allen Bereichen der russischen Gesellschaft fallen bei näherer Betrachtung kläglich aus. Nun also will Medwedew mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|