 Neue Westfälische: Neue Westfälische, Bielefeld: KOMMENTAR Ampelkoalition im Landschaftsverband Muskelspiele MATTHIAS BUNGEROTH
Geschrieben am 27-01-2010 |
Bielefeld (ots) - Bisher führte er in der Außenwahrnehmung lange
ein Schattendasein, der Landschaftsverband Westfalen-Lippe. Doch der
kommunale Spitzenverband ist alles andere als ein Papiertiger. Er
verfügt über einen Jahresetat von 2,4 Milliarden Euro. 13.000
LWL-Beschäftigte arbeiten in 35 Förderschulen, 19 Krankenhäusern und
17 Museen. Wenn dieser Sozialkonzern nun von einer neuen politischen
Mehrheit aus SPD, FDP und Grünen geführt wird, ist das keine
Bagatelle, sondern eine Neuausrichtung, die es in der Geschichte des
LWL bislang nicht gegeben hat.
So gewinnt die Koalitionsvereinbarung von Münster gut drei Monate vor
der Landtagswahl in NRW eine nicht zu unterschätzende Bedeutung, auch
wenn dies die handelnden Kommunalpolitiker herunterzuspielen
versuchen. Einigen Beobachtern zufolge war es der von einigen
Vertretern des Westfalenparlaments als zu hegemonial empfundene
Führungsstil des LWL-Direktors Wolfgang Kirsch (CDU), der die SPD
dazu bewog, nach neuen Mehrheiten zu suchen, um die ebenfalls der CDU
angehörende Vorsitzende der Landschaftsversammlung, Maria Seifert,
durch einen SPD-Vertreter abzulösen und hier gegensteuern zu können.
Dass die FDP, die in Düsseldorf mit der CDU regiert, hier die Muskeln
spielen lässt, dürfte der Union ein Dorn im Auge sein, zumal auch der
Landschaftsverband Rheinland von einer Ampel geführt wird. Es zeigt
auch die Eigenständigkeit kommunalpolitischen Handelns. Beispiele in
OWL: Im Kreis Herford eroberte der CDU-Mann Christian Manz mit
FDP-Unterstützung den Landratsposten. Im Kreis Lippe gibt es eine
strategische Mehrheit von CDU und Grünen.
Die Botschaft ist klar: Sollte es nach der Landtagswahl nicht mehr zu
einer schwarz-gelben Mehrheit reichen, ist auch auf Landesebene eine
Ampel keine Utopie mehr.
Originaltext: Neue Westfälische
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