 WAZ: SPD hat Erklärungsbedarf nach Afghanistan-Konferenz
Geschrieben am 29-01-2010 |
Essen (ots) - Nach der Afghanistan-Konferenz sieht die SPD
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in einer Bringschuld. "Es ist sicher
sinnvoll, wenn die Kanzlerin auch in Details eine Absprache mit der
SPD sucht", forderte der SPD-Wehrexperte Rainer Arnold im Gespräch
mit der WAZ-Mediengruppe. Einige Punkte müssten geklärt werden,
insbesondere, warum die Regierung zusätzlich 850 Soldaten entsenden
wolle. "Hier haben wir einen erheblichen Klärungsbedarf. Das muss die
Regierung liefern", sagte Arnold.
Der SPD falle die Entsendung von Soldaten nie leicht. Aber sie sehe
sich in der Verantwortung für Afghanistan und mache sich in der
Opposition die Entscheidungen nicht einfach. Das Afghanistan nach
2014 für seine eigene Sicherheit sorgen soll, bedeute nicht, dass
dann der letzte Soldat abgezogen werde. "Es kann bei Beratung und
Training einen längeren Bedarf geben. Aber es ist dann nicht mehr
notwendig, dass Isaf-Soldaten draußen auf der Straße Stabilität und
staatliche Autorität durchsetzen", erläuterte Arnold.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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