 Neue OZ: Kommentar zu Atom / Laufzeiten / CDU
Geschrieben am 22-02-2010 |
Osnabrück (ots) - Irritierender Schwenk
Umweltminister Norbert Röttgen sorgt mit seinen Plänen für einen
Atomausstieg bis zum Jahr 2030 für eine Spaltung. Er entzweit seit
etlichen Tagen nicht nur die Koalitionspartner FDP und CSU, sondern
ebenso die eigene Partei. Sein energiepolitischer Kurs sorgt auch
deshalb für Irritationen in der Wirtschaft und in der Bevölkerung,
weil CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla oft genug die Kernkraft als
Öko-Energie angepriesen hat. So lange ist das noch gar nicht her.
Offenbar setzt der Umweltminister auf einen Kurswechsel innerhalb
der Union. Bisher stand sie jahrzehntelang im Ruf einer
AKW-freundlichen Partei, die einen Ausstieg vom Atomausstieg
verlangte. Mit seinem Schwenk bringt Röttgen daher zunächst viele
Christdemokraten auf die Palme.
Ähnlich war in der vorherigen Wahlperiode Ursula von der Leyens
Verhältnis zu den konservativen Familienpolitikern. Auch sie brauchte
längere Zeit, bis sie sich durchsetzen konnte. Angesichts des
innerparteilichen Widerstands wird Röttgen nicht im Alleingang Erfolg
haben. Das wird ihm nur mit der vollen Rückendeckung von Kanzlerin
Angela Merkel gelingen. Das ist die parteipolitische Seite. In der
Bevölkerung dürfte die Unterstützung für Röttgen größer sein, denn
Atomenergie gilt weithin als Risikotechnologie.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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