 Der Tagesspiegel: SPD-Fraktionschef Struck: Union muss sich an schlechte Umfrage-Werte gewöhnen
Geschrieben am 12-08-2006 |
Berlin (ots) - Berlin - SPD-Fraktionschef Peter Struck hat die
Union dazu aufgerufen, sich nicht von Meinungsumfragen leiten zu
lassen. "An solche Zahlen muss sich die Union gewöhnen. Das ist eben
der Preis, den man für Regierungshandeln zu zahlen hat", sagte
Struck mit Blick auf die niedrigen Umfragewerte des
Koalitionspartners im Interview mit dem "Tagesspiegel am Sonntag".
Wer sich als Politiker von Meinungsumfragen abhängig mache, habe
schon verloren, warnte Struck. "Das wäre mein Ratschlag an alle, die
es angehen mag."
Trotz der jüngsten Auseinandersetzungen in der Koalition zeigte
sich der SPD-Fraktionsvorsitzende zuversichtlich, dass das Bündnis
bis zum regulären Ende der Wahlperiode halten wird. "Wir haben jetzt
drei Jahre Zeit, um unsere Arbeit zu machen. Darauf sollten wir uns
konzentrieren und uns nicht in Koalitionsspekulationen und
Farbspielen ergehen", mahnte er.
Eine Mitverantwortung seiner Fraktion für das schlechte
Erscheinungsbild der Koalition sieht Struck nicht. "Ich kann nicht
erkennen, dass wir in irgendeiner Weise der Regierung oder den
Unterhändlern der Koalition in den Rücken fallen oder gefallen
wären. Dass eine Fraktion selbstbewusst ist und entscheiden will, ist
in der parlamentarischen Demokratie ein normaler Vorgang."
Skeptisch zeigte sich Struck gegenüber einer möglichen
Ampelkoalition seiner Partei mit FDP und Grünen. "Nach der Wahl 2009
muss eine stabile Regierung zu Stande kommen. Bisher waren
Ampelkoalitionen nicht sonderlich stabil. Die SPD liefe dabei auch
Gefahr, zwischen Grünen und FDP in die Mühle zu geraten."
Eine Koalition mit Grünen und Linkspartei erteilte Struck eine
klare Absage: Anders als in Berlin könne die Linkspartei im Bund
nicht als Bündnispartner der SPD in Frage kommen. "Rot-Rot Grün würde
das Land in die außenpolitische Isolation stützen, das ist völlig
ausgeschlossen."
Originaltext: Der Tagesspiegel
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