 Neues Deutschland: Versuch wert
Geschrieben am 08-03-2010 |
Berlin (ots) - Basisdemokratie kann ja niemand schlecht finden,
jedenfalls nicht bei der LINKEN. Die Unsicherheit, ob ein
Mitgliederentscheid der Partei auf die Beine helfen oder ihr
Straucheln eher verstärken könnte, betrifft deshalb nicht das
Prinzip. Auch wenn die medialen Reaktionen so klingen, als sei die
Mitgliederbefragung ein Misstrauensvotum gegenüber der Führung.
Immerhin haben mit den Landeschefs der Partei Teile der Führung die
Initiative hierzu ergriffen.
Offen ist vielmehr, ob die Mitglieder ihre Befragung als wirkliche
Beteiligung empfinden. Denn das sollten sie - ihr Unbehagen darüber,
quasi zum Zuschauer der eigenen Partei degradiert zu sein, macht ja
einen Teil des Problems aus. Selbst wer den Mitgliederentscheid für
das geeignete Mittel hält, einem harmonischen Parteitag im Mai den
Weg zu ebnen, kann nun jedoch darüber verstimmt sein, dass er
entweder dem vorliegenden, umstrittenen Personalvorschlag zustimmen
kann oder die Führungskrise tendenziell verschärft. Denn natürlich
würde die Ablehnung der Doppelspitze die Debatten neu entfachen. Die
oder der radikalgemäßigte, ostwestintegrierende und lafontainable
Vorsitzende wäre noch längst nicht gefunden; und wenn er gefunden
würde, wäre er nach solcher Debatte nicht zu beneiden. Insofern ist
die Urabstimmung eine Initiative, gegen die man bei der LINKEN nichts
haben kann, vielleicht ist sie gar ein erfolgreicher
Befreiungsschlag. Doch sie ist noch nicht die Lösung der Krise.
Originaltext: Neues Deutschland
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