Frankfurter Neue Presse: Rüstungsexport: Restriktiv und erfolgreich. Leitartikel von Susanne Keeding
Geschrieben am 15-03-2010 |
Frankfurt am Main (ots) - Den Aufstieg in die Superliga der Rüstungsverkäufer haben die deutschen Unternehmen nämlich nicht durch Masse, sondern durch Ingenieurskunst geschafft. Lukrative U-Boot-Aufträge, vor allem aus Griechenland und der Türkei, sowie der Verkauf von gebrauchten Panzern an Chile und Brasilien - ohne diese nicht alltäglichen Geschäfte, wäre Deutschland ein Waffenexporteur mittlerer Größe. Somit geht die Rüstungsindustrie einen ähnlichen Weg wie das übrige exportierende Gewerbe: Sie setzt auf Hochtechnologie, eben Klasse statt Masse und können trotz restriktiver Ausfuhrbestimmung ihr Geschäfte machen.
Beunruhigende Details liefert der Bericht des SIPRI-Instituts vornehmlich beim Blick in andere Regionen dieser Welt. Deutschland genehmigt Exporte nicht, wenn es im Käuferstaat die Menschenrechte bedroht sieht oder der Verdacht besteht, die Waffen könnten für "friedensstörende Handlungen" verwendet werden.
Solche Spitzfindigkeiten leisten sich etwa Russland und China nicht. Iran, Nordkorea, Algerien, Sudan - die Krisenherde dieser Welt sind gute Kunden der beiden Großmächte im Osten. Da bekommen die Vetos im UN-Sicherheitsrat gegen weitere Sanktionen eine ganze neue Bedeutung.
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