 Krankenkassen brauchen effiziente Finanzaufsicht! - Gesundheitsministerium muss Schuldenkrise der AOK beenden
Geschrieben am 16-08-2006 |
Hamburg/Berlin (ots) - Der milliardenschwere AOK-Schuldenberg ist
der Beweis dafür, dass Krankenkassen eine effizientere Finanzaufsicht
benötigen. Einige große Kassen haben offensichtlich ihre
Beitragssätze nicht nach den eindeutigen gesetzlichen Vorschriften
kalkuliert und sitzen deshalb immer noch auf riesigen Schulden,
obwohl die Gesundheitsreform schon 2003 vorgeschrieben hat, dass die
Kassen bis Ende 2007 schuldenfrei sein müssen.
"Gesundheitsministerin Ulla Schmidt muss hier sehr schnell
Konsequenzen ziehen und die unverantwortliche Schuldenmentalität der
AOK beenden. Wenn diese Kassen nicht freiwillig bereit sind, sich
gesetzestreu zu verhalten, muss man notfalls Zwangsmaßnahmen
einleiten", forderte die SECURVITA Krankenkasse in Hamburg. "Es kann
nicht sein, dass einige Kassen offen gegen das Gesetz verstoßen und
unter dem Schutzschirm einzelner Länderministerien riesige
Schuldenberge vor sich her schieben", sagte der Vorsitzende des
SECURVITA-Verwaltungsrates Thomas Martens.
"Erst haben die Funktionäre dieser Kassen widerrechtlich Schulden
gemacht, jetzt benutzen sie ihr eigenes Versagen als Brechstange
gegen das Gesundheitsministerium, um notwendige Reformen zu
torpedieren. Wir können nicht hinnehmen, dass hier offensichtlich
Finanzlöcher gestopft werden sollen zu Lasten der schuldenfreien
Kassen", betonte Martens.
Die bisherige zersplitterte Kassenaufsicht ist nicht mehr
zeitgemäß. Sie führt zu grotesken Verzerrungen, weil für einige
Kassen die Länder verantwortlich sind und für andere das
Bundesversicherungsamt. Dabei ist es auffällig, dass gerade regionale
AOK-Kassen unter Finanzaufsicht der Länderministerien die größten
Defizitsünder sind.
"Die AOK-Spitze fordert Privilegien für sich und bringt
gleichzeitig das gesamte solidarische System der gesetzlichen
Krankenversicherung in Schwierigkeiten", kritisierte die SECURVITA.
Originaltext: SECURVITA Krankenkasse
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SECURVITA Pressestelle (Norbert Schnorbach),
Große Elbstraße 39, 22767 Hamburg.
Tel: 040-38608024, Fax: 040-38608090,
Mail: presse@securvita.de Internet: www.securvita.de
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