Berliner Morgenpost: Die Bundeswehr hat alarmierende Defizite

Berlin (ots) - Zum Abschied hat der Wehrbeauftragte kräftig
hingelangt. Weil seine Berichte in den vergangenen fünf Jahren
weitgehend auf taube Ohren gestoßen sind, hat Reinhold Robbe nun eine
schonungslose Analyse mit markigen Formulierungen bis hin zur
Rücktrittsforderung gegenüber dem Inspekteur des Sanitätswesens
vorgelegt. Als Anwalt der Soldaten kann und darf er sich das
Desinteresse nicht bieten lassen.
Auch die letzte Zustandsbeschreibung des SPD-Politikers, der sein Amt
bis zuletzt klug und souverän von seiner parteipolitischen Präferenz
zu trennen wusste, ist auftragsgemäß ein Mängelbericht. Gerichtet an
zwei Adressaten: den Bundestag, der über die Finanzen der Bundeswehr
und politisch über deren Einsätze entscheidet, und das
Verteidigungsministerium, das für die Einsatzbereitschaft der
Streitkräfte zu sorgen hat.
Das Parlament, dessen Armee die Bundeswehr ist, muss sich von ihrem
Beauftragten einmal mehr vorhalten lassen, den Soldaten nicht das
notwendige Geld zur Erfüllung des von den Abgeordneten selbst
erteilten Auftrags zu bewilligen. Ein Kardinalproblem - seit Jahren
auch von diesem Wehrbeauftragten als "Unterfinanzierung der
Bundeswehr" kritisiert.
Dahinter kann sich das Verteidigungsministerium natürlich nicht
verstecken. Robbe listet aus seinen persönlichen Erfahrungen bei
Truppenbesuchen und den Beschwerdebriefen von Soldaten
Strukturprobleme innerhalb der Bundeswehr auf, die ebenfalls seit
Jahren weitgehend bekannt, aber durchweg in der Ablage gelandet sind.
Wenn er der Ministeriumsspitze vorhält, die Realität in den
Streitkräften sei gekennzeichnet durch unklare Führungsstrukturen,
Reibungsverluste, veraltete Materialplanung und eine
überdimensionierte Bürokratie der Verantwortungslosigkeit, der
Paragrafen offenbar wichtiger sind als die Fürsorgepflicht gegenüber
den Soldaten, ist auch das nicht neu, wirkt sich aber zunehmend
dramatisch aus. Denn eine solche Streitmacht ist weder besonders
gerüstet noch motiviert, lebensgefährliche Einsätze wie in
Afghanistan zu bestehen.
Es ist überfällig, Realitäten und damit unbequeme Wahrheiten nicht
länger - wie unter Minister Guttenbergs Vorgänger Jung - zu
ignorieren, um eine dominant pazifistische heimische Öffentlichkeit
ruhigzustellen. Schon 2007 hatte eine Gruppe von Generalen im
Ministerium eine Bilanz der Auslandseinsätze vorgelegt. Ihr Fazit
glich dem des Wehrbeauftragten: Mangel an kohärenter Führung,
fehlende strategische Planung, bizarre Bürokratie, politisch
motivierte Kontrollwut.
Morgen blickt wieder alles auf den Kundus-Untersuchungsausschuss.
Wenn sich Parlament und Ministerium nur halb so intensiv um die
Defizite der deutschen Streitkräfte kümmern würden wie um die
Bombardierung der von Taliban entführten Tanklaster, wäre das
zumindest der Entschärfung der internen Bundeswehrprobleme dienlich.
Die Soldaten warten darauf. Zu recht. Sie haben es verdient, weil sie
ihren Kopf hinhalten.

Originaltext: Berliner Morgenpost
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