 Barthle/Willsch: Weg frei für den A 400 M
Geschrieben am 17-03-2010 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Beratung des Einzelplans 14 und des
eingebrachten Änderungsantrages zur Veranschlagung eines
Exportkredits für das Großraumtransportflugzeug A 400 M erklären der
haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU- Bundestagsfraktion,
Norbert Barthle MdB und der zuständige Berichterstatter der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Bereich Verteidigung im
Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, Klaus-Peter Willsch
MdB:
Die Einigung der Programmnationen über die zusätzliche
Finanzierung und Fortführung des Beschaffungsvorhabens des A 400 M
erfolgte am 5. März 2010 erst nach Beendigung der Bereinigungssitzung
in den frühen Morgenstunden desselben Tages. Deshalb schaffen wir mit
dem eingebrachten Änderungsantrag zur 2. Lesung des Einzelplans 14
nun die Grundlage für eine ordnungsgemäße haushälterische Umsetzung
dieser Einigung noch im Haushalt 2010.
Damit ist der Weg frei für die Fortführung der Beschaffung des für
die Bundeswehr und ihre Einsatzbereitschaft sehr wichtigen Flugzeugs.
Die nun im Haushalt eingestellte Ermächtigung dient der rein
technischen Begleitung des noch im Detail mit den anderen
Programmnationen und der Industrie auszutarierenden Exportkredits.
Denn eine spätere außerplanmäßige Berücksichtigung im laufenden
Haushaltsvollzug würde ausscheiden.
Der Bundesminister der Verteidigung Karl-Theodor zu Guttenberg
muss im weiteren Verfahren dafür Sorge tragen, dass die
Rückzahlungsmodalitäten so ausgestaltet werden, dass ein Ausfall der
Rückzahlung des Kredits nicht eintritt. Damit kann eine Belastung des
Einzelplans in späteren Jahren vermieden werden.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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