BLM legt Modell zur Konzentrationsmessung und Gewichtung der Medien für die Meinungsbildung vor

München (ots) -

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Auf Basis konzeptioneller Vorgaben der BLM hat TNS Infratest im
Auftrag der Landeszentrale in einer repräsentativen Studie das
Gewicht der Medien für die Meinungsbildung ermittelt. Danach hat das
Fernsehen mit einem Anteil von rund 40 Prozent nach wie vor das
größte Gewicht, vor den Tageszeitungen mit 25 Prozent, dem Internet
mit 15 Prozent, dem Radio mit 15 Prozent sowie den Zeitschriften mit
einem Anteil von 5 Prozent.

Die Erhebung wurde durchgeführt im Herbst 2009 bei 2000 Personen
in Privathaushalten in Deutschland. Sie ist damit repräsentativ für
67,0 Mio. Bundesbürger ab 14 Jahre.

Die ermittelten Gewichte der Medien sind Teil des BLM-Modells zur
Bestimmung der Relevanz der Medien in verwandten Märkten in Bezug zum
Fernsehen und möglicher Schwellenwerte zur Vermutung von
Meinungsmacht, die als Grundlage für die geplante Novellierung des
Rundfunkstaatsvertrags dienen können. Das Modell, das am
Mittwochabend in Berlin im Rahmen eines Forums der Landeszentrale zu
"Medien und Meinungsmacht" vorgestellt wurde, beinhaltet einen
fünfstufigen Ansatz, zu dem im Einzelnen gehört

- die Bestimmung der meinungsrelevanten Mediengattungen wie
Fernsehen, Zeitungen, Zeitschriften, Hörfunk und Internet,
- die Ermittlung der Reichweiten der meinungsrelevanten Medien auf
Basis anerkannter und regelmäßiger Reichweitenstudien wie Media
Analyse und GFK-Meter,
- die Bestimmung der Berechnungsmethode und Messgrößen zur
Ermittlung der Schwellenwerte für konzentrationsrechtliche
Maßnahmen,
- die Ermittlung der Relevanz bzw. Gewichtung der für die
Meinungsbildung relevanten Mediengattungen auf Basis einer
repräsentativen empirischen Erhebung,
- die Festlegung der Schwellenwerte für die Vermutung
vorherrschender Meinungsmacht auf Basis der ermittelten
Gewichtungsfaktoren.

Auf Basis der ermittelten Gewichte der einzelnen Mediengattungen
können die Schwellenwerte für die Vermutung von Meinungsmacht
definiert werden und in bestimmten zeitlichen Abständen auf Basis des
von BLM und TNS Infratest entwickelten Forschungskonzepts
aktualisiert werden. Dem Gesetzgeber wird somit die Möglichkeit
gegeben, auf der Grundlage repräsentativer Marktdaten bzw. eines
empirisch abgesicherten Forschungskonzepts die Schwellenwerte im
Rahmen der geplanten Novellierung der konzentrationsrechtlichen
Bestimmungen im Rundfunkstaatsvertrag festzulegen und in zeitlichen
Abständen zu aktualisieren.

Nach Auffassung der BLM sollte ein Unternehmen nicht mehr als ein
Sechstel am gesamten Meinungsmarkt erhalten können.

Die Unternehmen würden mit dem Modell, so BLM-Präsident Ring,
einen praxisgerechten Rahmen für die Planung von Übernahmen und
Fusionen im Medienbereich erhalten, der zudem flexibel an die
veränderten Bedingungen im Medienmarkt angepasst werden kann. Einem
Unternehmen könnte bei Überschreiten der Schwellenwerte ermöglicht
werden, seine Marktstellung auf medienrelevanten Märkten durch
Aufgabe von ihm zurechenbaren Beteilungen entsprechend zu vermindern.
Der Gesetzgeber erhält auf Basis des Modells auch die notwendige
Flexibilität, auf den durch Digitalisierung und Medienkonvergenz
ausgelösten Strukturwandel reagieren zu können.

Auf Basis der Ergebnisse der vorgelegte Studie regt Ring zudem an,
dass der Gesetzgeber neben der Festlegung von Schwellenwerten für die
verwandten Märkte im Rahmen der Novellierung des
Rundfunkstaatsvertrags zusätzlich Regeln für die sonstigen relevanten
Märkte erlässt, insbesondere für Netze/Plattformen sowie
Suchmaschinen. Immerhin 37 Prozent der Nutzer, die im Internet
Informationen gesehen oder gelesen haben, wurden über einen
Suchmaschine zur Information geleitet - zu 98 Prozent über Google, zu
15 Prozent über msn, zu 8 Prozent über Bing, zu 5 Prozent über Yahoo
und zu 1 Prozent über Ask.com. Google verfügt damit in Deutschland
zweifellos über eine marktbeherrschende Stellung auch im Bereich der
meinungsbildenden Informationssuche.

Diese Informationen finden Sie auch im Internet unter: www.blm.de

Originaltext: BLM Bayerische Landeszentrale für neue Medien
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