 Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu Kinderpornos
Geschrieben am 29-03-2010 |
Rostock (ots) - EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström fordert die
Mitgliedsländer auf, Kinderporno-Seiten sperren zu lassen. Was aus
Deutschland zu diesem Vorstoß zu hören ist, zeugt von grenzenloser
Ignoranz. Oder bestenfalls von einem verqueren Verständnis der
Meinungsfreiheit.
Schon Ursula von der Leyens Vorstoß gegen die menschenverachtenden
Web-Angebote wurde ausgebremst. Auf Drängen der FDP wird das Gesetz
der Großen Koalition nicht angewendet. "Löschen statt sperren" wurde
im Koalitionsvertrag als neues Ziel ausgegeben. Passiert ist
allerdings wenig. Eine Untätigkeit, die angesichts der Straftaten
fassungslos macht. Der EU-Vorstoß bringt die Bundesregierung in
Zugzwang. Wenn sie wirklich glaubt, weltweit alle entsprechenden
Seiten löschen zu können, sollte sie das zügig beweisen. Die Debatte
wird schon viel zu lange auf Kosten von Kinderseelen geführt.
Originaltext: Ostsee-Zeitung
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Pressekontakt:
Ostsee-Zeitung
Thomas Pult
Telefon: +49 (0381) 365-439
thomas.pult@ostsee-zeitung.de
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