Pressemeldung des ZDF-Fernsehrates / Expertenkonsultation zum Drei-Stufen-Test: Wichtiger Beitrag zur Meinungsbildung des Fernsehrates

Mainz (ots) - Als "wichtigen Beitrag zur Meinungsbildung des
Fernsehrates sowie für die Transparenz des Verfahrens" bezeichnete
Ruprecht Polenz, Vorsitzender des Fernsehrates, die heutige
Expertenkonsultation. Diese wurde im Rahmen der Drei-Stufen-Tests für
die Genehmigung der Onlineangebote des ZDF, von 3sat und Phoenix
durchgeführt.

Die Expertenkonsultation bot ausgewählten gesellschaftlichen
Gruppen und Verbänden die Möglichkeit, zusätzlich zu ihren
schriftlichen Stellungnahmen ihre Positionen im Dialog darzulegen. Im
Interesse der Transparenz des Verfahrens geht der Fernsehrat mit der
Konsultation über die gesetzlichen Anforderungen hinaus. Eingeladen
waren sowohl Kritiker als auch Befürworter der Telemedienangebote
sowie der Intendant des ZDF.

Der Fernsehrat erörterte Fragen zur Qualität der zu prüfenden
Telemedienangebote und deren Auswirkungen auf den ökonomischen
Wettbewerb - beides wesentliche Aspekte für die Abwägung im Rahmen
der endgültigen Entscheidung. Zur Bewertung der marktlichen
Auswirkungen kann sich der Fernsehrat auch auf ein entsprechendes
Gutachten stützen, das nicht Gegenstand der Erörterung war, da es
nach den staatsvertraglichen Vorgaben erst mit dem abschließenden
Votum veröffentlicht wird. Gegensätzliche Standpunkte zeigten sich
insbesondere hinsichtlich der Frage, wie die Verweildauer der
Angebote im Netz zu bemessen ist. So sind beispielsweise der
Verbraucherzentrale Bundesverband, der Deutsche Gewerkschaftsbund
(DGB) und die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) der Ansicht,
dass die Gebührenzahler einen Anspruch darauf haben, möglichst lange
auf die Telemedienangebote zugreifen zu können. Sie sehen die
zeitliche Begrenzung im Widerspruch zum Wesen des Internets. Dem
gegenüber setzen sich private Wettbewerber und Verlage, vertreten
durch den Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT), den
Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) und den Verband
Deutscher Zeitungsverleger (VDZ), aufgrund befürchteter marktlicher
Beeinträchtigungen für einen möglichst kurzen Verbleib der
Telemedienangebote im Netz ein. Neben zahlreichen weiteren Aspekten
wird der Fernsehrat diese Positionen in seine abschließende
Entscheidung zu den Telemedienangeboten am 25. Juni 2010 einbeziehen.
In seiner letzten Sitzung am 12. März 2010 hatte er bereits eine
klare zeitliche Begrenzung von Verweildauern für Reihen und Serien
ohne feststehendes Ende gefordert.

Mainz/Berlin, 19. April 2010

Originaltext: ZDF-Fernsehrat
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