Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Afghanistan:
Geschrieben am 19-04-2010 |
Bielefeld (ots) - Eigentlich sollte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) am Donnerstag im Kundus-Untersuchungsausschuss nach allen Regeln der politischen Kunst gegrillt werden. Jetzt bekommt er Schützenhilfe, wie sie sich niemand gewünscht hat. Alte Vorwürfe erscheinen in einem neuen Licht. Die Rahmenbedingungen zur Aufarbeitung der Vorgänge in jener Nacht auf einer Sandbank in Nordafghanistan haben sich grundsätzlich geändert. Seit dem Tod von sieben deutschen Soldaten und schwersten Verletzungen weiterer gibt es keinen Zweifel mehr am dort tobenden Krieg aus dem Hinterhalt und der tatsächlichen Bedrohung. Wer will noch behaupten, Oberst Georg Klein hätte leichtfertig aus der Hüfte geschossen? Die in dieser Woche zeitgleiche Regierungserklärung der Kanzlerin nebenan im Bundestag, die Trauerfeier in Süddeutschland und das Abwinken der Staatsanwälte aus Karlsruhe lassen nur einen Schluss zu: Der Kundus-Ausschuss hat jegliche Bedeutung verloren. Immerhin hat die SPD um Vertagung gebeten. Sie will nicht eifernd einer Illusion von Frieden nachlaufen, die es nicht mehr gibt.
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