 Neues Deutschland: Linkspartei und Rot-Rot im Bund
Geschrieben am 20-04-2010 |
Berlin (ots) - Nicht nur von einer schönen Zukunft reden, sondern
auch das Leben heute ein wenig erträglicher machen - das ist
vernünftig, das sollen und müssen Sozialisten tun. Wenn sie die
Chance sehen, dadurch etwas zu bewegen, dann sollten sie in
Regierungen eintreten. Was in den Ländern richtig ist, kann im Bund
nicht falsch sein. Eine rot-rote Bundesregierung - warum nicht?
Einfacher würde es allerdings nicht werden, sondern schwerer. Denn
die Ausrede, die Hände seien wegen der Bundespolitik gebunden, gilt
dann nicht mehr. Zudem würde es innerparteilich Streit geben. Das
könnte bis zur Zerreißprobe führen. Rot-rote Erfahrungen in den
Ländern gewöhnten zwar an den Gedanken. Die Diskussion um
Regierungsbeteiligungen ist aber dadurch nicht verstummt. Es dreht
sich keineswegs nur darum, ob im Land X oder Y zu wenig herausgeholt,
in den Koalitionsverhandlungen eine Kröte zu viel geschluckt wurde.
Auch generelle Vorbehalte gibt es weiter. Mitregieren im Bund - die
Idee ist nicht neu. 2002 boten sich die Sozialisten an, Schröder zu
stützen, um Stoiber zu verhindern. Das ging schief. Die Partei
verfehlte die Fünf-Prozent-Hürde. Vor den Bundestagswahlen 2005 und
2009 stand fest, dass mit der SPD in ihrem damaligen Zustand auf
Bundesebene nichts zu machen ist. Hat sich die SPD wirklich
verändert? Immerhin, bis 2013 hat sie noch etwas Zeit dafür.
Originaltext: Neues Deutschland
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