 Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan / Bundeswehr / Justiz
Geschrieben am 20-04-2010 |
Osnabrück (ots) - Unter Feuer
Nach der Aschewolke steht Afghanistan wieder oben auf der Agenda -
und vor allem die Wahl in Nordrhein-Westfalen. Dass morgen Sigmar
Gabriel und nicht Frank-Walter Steinmeier für die SPD auf die
Regierungserklärung der Kanzlerin antwortet, heißt: Jetzt werden die
letzten Reserven mobilisiert. Die SPD will die Ablehnung des Krieges
am Hindukusch am 9. Mai in Wählerstimmen ummünzen. Dazu ist
Steinmeier, der sich treu bleibt, der falsche Mann. Dass Gabriel ihn
beschädigt, ist dem so egal wie seine Überzeugungen von gestern.
Aber auch die Union hat ein Problem. Die zivilrechtliche
Entlastung des Obersten Georg Klein kann zu einer Waffe gegen
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg werden. Denn weil
die Justiz den Oberst bestätigt, steht der CSU-Star unter Feuer: Erst
hat er den Offizier gestützt, dann aber getadelt. Das muss er
erklären. Kein Wunder, dass die Union den Untersuchungsausschuss
rasch schließen will und die SPD Skandal wittert. Die jüngsten
deutschen Kriegsopfer sind noch nicht beigesetzt. Sie halten die
Kernfrage "Warum sterben Deutsche in Afghanistan?" über jedes
Parteienscharmützel hinweg wach.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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