Schiewerling: Ältere Generation kann auf die Union vertrauen

Berlin (ots) - Anlässlich der Beratung der
Rentenwertbestimmungs-Verordnung 2010 im Bundeskabinett erklärt der
arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im
Deutschen Bundestag, Karl Schiewerling MdB:

Die Renten bleiben trotz Krise stabil. Es wird ab 1.Juli keinerlei
Abstriche bei der Rentenhöhe geben, obwohl 2009 das allgemeine
Lohnniveau erstmals seit 50 Jahren aufgrund der Finanz- und
Wirtschaftskrise leicht zurückging. Damit untermauern CDU und CSU,
dass sie zu den Rentnerinnen und Rentnern, zu deren Lebensleistung
und zum Wort der Unions-geführten Bundesregierung stehen. CDU und CSU
erwiesen sich damit erneut als die verlässlichen Partner für die
ältere Generation.

Die Union unterstreicht dabei, dass ihre Rentengarantie nicht zu
Schieflagen zwischen den Generationen führen wird. Die Rentengarantie
ist generationengerecht gestaltet, da sie sich innerhalb des Systems
gegenfinanziert. Die Union setzt darauf, dass dieser Ausgleich
bereits im kommenden Jahr erfolgen kann. Die anspringende Konjunktur,
die stabilen Arbeitsmarktdaten sowie der deutliche Rückgang der
Kurzarbeit gegenüber 2009 zeigen in eine optimistische Richtung.

Aktuell gibt die Umsetzung der Rentengarantie den gut 20 Millionen
Rentnerinnen und Rentnern zum einen wichtige materielle Sicherheit.
Dies ist für die Menschen in diesem Lebensabschnitt und in dieser
Lebenssituation besonders wichtig, auch aus emotionalen Gründen. Die
Anwendung der Rentengarantie vermeidet unnötige Ängste und Sorgen bei
den Senioren.

Zum anderen signalisiert die konsequente Anwendung der
Rentengarantie auch über die betroffene Zielgruppe hinaus
Verlässlichkeit, Stabilität und Entschlossenheit der Politik bei
Bewältigung und Überwindung der Krise.

Zudem profitieren auch die Menschen in der Grundsicherung von der
Rentengarantie. Denn die Transferleistungen des Arbeitslosengeldes II
und des Sozialgeldes sind mit der Entwicklung des Rentenniveaus
direkt gekoppelt. Damit spannt der Staat gerade für die sozial
schwächeren Mitglieder unserer Gesellschaft eine Art Schutzschirm
gegen die Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise.

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