Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Afghanistan

Bielefeld (ots) - Erst die Regierungserklärung der Kanzlerin, dann
die Befragung des Verteidigungsministers im Untersuchungsausschuss:
Das politische Berlin stand gestern im Zeichen des
Afghanistan-Einsatzes. Zu Recht, hatte der Tod der sieben Soldaten in
nur zwei Wochen jüngst wieder gezeigt, dass das militärische
Engagement am Hindukusch von jedem, der daran beteiligt ist, den
höchsten Preis fordern kann: sein Leben. Mit dem auf der Londoner
Konferenz beschlossenen Strategiewechsel ist das Risiko auch der
deutschen Soldaten drastisch gestiegen. Und nichts spricht dafür,
dass sich daran rasch etwas ändert. Das sogenannte Partnering, bei
dem die Ausbildung der Afghanen im Einsatz erfolgt, wird weitere
Opfer fordern. Angela Merkel hat das nicht gesagt und doch ein
realistisches Bild der Lage gezeichnet. Sie hat Fehler und
Fehleinschätzungen der Vergangenheit eingeräumt und deutlicher als
zuletzt auf die Grenzen des Erreichbaren hingewiesen. Sie hat das
Leid beim Namen genannt - den Namen der getöteten Soldaten und der
getöteten Zivilisten. Gleichwohl hat die Kanzlerin den Einsatz aufs
Neue verteidigt und ihre Entschlossenheit bekundet, zum Erfolg zu
kommen. Gar in drastischen Worten hat sie vor einem übereilten Abzug
gewarnt, der nichts weiter als eine »Ermutigung für alle Terroristen«
sein könne. Neue Argumente gab es dabei freilich kaum zu hören.
Beinahe hilflos wirkte ihre Wiederholung der Struck-Formel, nach der
weiter gelten soll: »Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt.«
Noch einmal konnte sie so die Abgeordneten in die Pflicht nehmen, die
erst im Februar dem neuen Mandat mit großer Mehrheit zugestimmt
hatten. Ihre Mahnung saß: »Wir dürfen nicht Tapferkeit von Soldaten
erwarten, wenn uns der Mut fehlt, zu dem zu stehen, was wir
beschlossen haben.« Ob das jedoch reicht, muss bezweifelt werden.
Nicht das Parlament ist es, das es an Zustimmung für den Einsatz
mangeln lässt, sondern das Volk. Und darum hat den wichtigsten Satz
in der gestrigen Debatte auch nicht ein Politiker gesagt, sondern der
Trierer Bischof Stephan Ackermann, der mehr Unterstützung für die
Soldaten aus der Bevölkerung forderte. Lange schon glaubt die
Mehrheit der Bundesbürger nicht mehr daran, dass der Einsatz in
Afghanistan mehr Sicherheit in Deutschland bringt. Das zu ändern, ist
ein Auftrag an die Politik, der sich nicht allein im Parlament,
sondern nur im direkten und offenen, mitunter wohl auch
schonungslosen Gespräch mit den Bürgern erledigen lässt. Ein Anfang
ist mit dem gestrigen Tag immerhin gemacht - mehr aber nicht.

Originaltext: Westfalen-Blatt
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/66306
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_66306.rss2

Pressekontakt:
Westfalen-Blatt
Nachrichtenleiter
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 - 585261