 Steinbach: Pressefreiheit ist Voraussetzung für eine freie Gesellschaft
Geschrieben am 30-04-2010 |
Berlin (ots) - Anlässlich des Internationalen Tags der
Pressefreiheit am 3. Mai erklärt die Sprecherin für Menschenrechte
und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach
MdB:
Pressefreiheit ist ein elementares Menschenrecht, das niemanden
abgesprochen werden darf. Es ist verankert in Artikel 19 der
Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte.
Es bildet eine Grundlage für die Entwicklung einer freien
demokratischen Gesellschaft. Es sollte daher das Ziel von Staaten,
internationalen Organisationen und NGOs sein dieses bedeutende
Menschenrecht zu schützen und die Einhaltung einzufordern.
Eine nun veröffentliche Studie der Washingtoner
Forschungseinrichtung Freedom House zur Pressefreiheit zeigt, dass
dieses fundamentale Recht zusehends eingeschränkt wird. Die Liste der
unfreiesten Länder wird angeführt von Eritrea, Libyen, Burma,
Nordkorea, Weißrussland, Kuba und dem Iran. Insbesondere die
Berichterstattung im Iran im Zuge der umstrittenen
Präsidentschaftswahl war begleitet von massiven Einschränkungen der
Pressearbeit.
Besonders bedenklich ist, dass die Pressefreiheit im Nahen Osten,
in Afrika südlich der Sahara sowie in Lateinamerika zunehmend
eingeschränkt wird. So wurden Namibia und Südafrika von "frei" auf
"teilweise frei" abgestuft. Aber auch in Mexiko, Venezuela und
Nicaragua wird die Pressearbeit besonders stark erschwert. Allerdings
gibt es auch positive Entwicklungen. So hat sich die Situation in
Indien, Indonesien sowie in Bangladesch und Bhutan verbessert.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de
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