Wertpapiergeschäfte mit italienischen Kommunen - HSH Nordbank drohen Prozesse in Italien

Hamburg (ots) - Der HSH Nordbank drohen wegen umstrittener
Finanzgeschäfte in Italien gerichtliche Auseinandersetzungen. Nach
Informationen des Radioprogramms NDR Info hat die sizilianische Stadt
Marsala bei der italienischen Staatsanwaltschaft Anzeige gegen die
deutsche Landesbank erstattet. Der Finanzchef der Gemeinde sagte NDR
Info, die Kommune werfe der HSH Nordbank vor, ein Finanzgeschäft im
Umfang von 38 Millionen Euro "in betrügerischer Absicht" ausgeführt
zu haben. Außerdem habe die Stadt der Bank am Mittwoch, 5. Mai,
mitgeteilt, dass sie das Geschäft einseitig eingestellt habe.
Andernfalls hätten Verluste in Millionenhöhe gedroht. Betroffen von
den umstrittenen Geschäften sind zwei weitere Kommunen in Italien.
Mindestens eine der beiden, die Stadt Pozzuoli in Mittelitalien, hat
ebenfalls ihre Zahlungen an die HSH eingestellt und den Vertrag mit
der Bank gekündigt. Die Nordbank will sich dagegen nach Angaben eines
Sprechers gerichtlich wehren.

Im Fall der Stadt Marsala auf Sizilien hatte die HSH im Februar
2007 einen Vertrag abgeschlossen, in dem auf Zinsschwankungen
spekuliert wurde, so genannte Zinsswaps. Allerdings blieben von der
Bank in Aussicht gestellte Gewinne aus. Stattdessen musste die
Kommune ihrerseits Geld an die HSH zahlen, weil sich die Zinsen
ungünstig entwickelt hatten. "Die Verträge haben zu 99 Prozent der
HSH Nordbank genutzt, uns aber erheblich geschadet", meinte der
Finanzchef von Marsala, Nicola Fiocca. Im Fall einer einseitigen
Kündigung durch die Gemeinde habe die HSH bereits eine Vertragsstrafe
von fünf Millionen Euro angedroht, so Fiocca weiter. Das sei nicht
akzeptabel.

Die Stadt Marsala sieht eigenen Aussagen zufolge die
Auseinandersetzung in engem Zusammenhang mit einem Prozess, der an
diesem Donnerstag in Mailand beginnt. Dort stehen vier internationale
Großbanken, darunter die Deutsche Bank und die Hypo Real Estate,
wegen ähnlicher Geschäfte vor Gericht. Ein Sprecher der Stadt Marsala
sprach gegenüber NDR Info von einer "Angelegenheit von nationaler
Dimension, die mehrere Gemeinden betrifft. Die wichtigste davon ist
Mailand."

Nach Angaben eines mit dem Fall vertrauten Rechtsexperten könnten
auf die HSH Nordbank im Falle einer Niederlage gegen die
italienischen Kommunen Kosten in Höhe von mehr als 30 Millionen Euro
zukommen.

Zitate frei bei Nennung NDR Info. Rückfragen beantworten Jürgen
Webermann oder Peter Hornung (040/4156-2284).

5. Mai 2010

Originaltext: NDR Norddeutscher Rundfunk
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