 WAZ: Geschenke und Verluste - Kommentar von Hannes Koch
Geschrieben am 06-05-2010 |
Essen (ots) - Die Steuern zu senken, ist fast immer möglich. Das
hängt nicht von einer pessimistischen Steuerschätzung ab, sonst
könnten die Politiker ihren Beruf gleich an den Nagel hängen.
Allerdings müssen sie sich selbst und ihren Wählern Rechenschaft
darüber ablegen, wem sie etwas schenken und wem sie etwas wegnehmen
wollen. Auf diese einfachen Fragen lässt sich die Steuersenkung der
FDP reduzieren. Des Einen Plus ist des Anderen Minus. Dabei trauen
sich die Steuersenker nicht einmal, die Frage nach den Geschenken
wahrheitsgemäß zu beantworten. Sie wolle die kleinen und mittleren
Einkommen entlasten, sagt die FDP. In Wirklichkeit würden überwiegend
die Wohlhabenden profitieren. Und bei der Frage, wer die Kosten
tragen soll, herrscht Funkstille. Ein solcher Blindflug kann im Crash
am Schuldenberg enden. Das will Finanzminister Schäuble verhindern.
Vielleicht, indem er etwa die niedrigen Mehrwertsteuersätze für
manche Produkte streicht. Für viele Verbraucher würde das aber höhere
Abgaben bedeuten. Nur unter derartigen Umständen ist es möglich, die
Einkommensteuer zu senken.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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