 Neue OZ: Kommentar zu Finanzen / Kommunen
Geschrieben am 14-05-2010 |
Osnabrück (ots) - Kleinste Einheit mit größten Problemen
Die oft zitierte soziale Kälte ist derzeit zum Greifen nahe, zum
Beispiel in städtischen Schwimmbädern. Fühlbar kühler schwappt das
nur sparsam beheizte Wasser. Fühlbar eisiger scheint plötzlich auch
der Wind zu wehen angesichts des Brandbriefs vom Städtetag.
Dickstes Defizit seit Bestehen der Bundesrepublik, Kollaps,
Handlungsunfähigkeit: Die größte Krise der letzten Jahrzehnte ist
angekommen in der kleinsten Einheit des föderalen Systems. Und sie
könnte hier am brutalsten wüten.
Dass das Gemeinwohl in beträchtlichem Maße von einem
funktionierenden Gemeinwesen abhängt, könnte demnächst schmerzhaft
spürbar werden. Kaltes Schwimmbadwasser ist nur ein Beispiel. Kultur,
Freizeit, Bildung, Sport - ohne die berühmte öffentliche Hand wären
diese Bereiche vielen Menschen schlicht nicht zugänglich. Hier massiv
zu sparen hieße, den Bürgern viel Lebensqualität zu nehmen.
Anders als in der großen Politik, wo Sparmaßnahmen und
Finanztransfers oft seltsam virtuell wirken, haben Kommunen die
Konsequenzen einer Krise unmittelbar und wahrhaftig zu tragen. Gibt
es kein Geld für das neue Theater, dann gibt es eben kein Theater.
Und den Abenteuerspielplatz - brauchen wir den wirklich?
Bund und Länder tragen eine große Verantwortung für die Kommunen.
Ihr Hang, die Partner finanziell zu übervorteilen, ist fatal
kurzsichtig - und der kommunale Ruf nach einer Leistungsdeckelung ist
übertrieben schüchtern. Auf die Kommunen werden ohnehin größere
Pflichtausgaben zukommen. Ihnen noch mehr Last zu ersparen ist nun
das Mindeste.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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