RNZ: Links, linker, aus
Geschrieben am 20-05-2010 |
Heidelberg (ots) - Von Klaus Welzel
Keine Tricks? Kein doppelter Boden? Die SPD hat zusammen mit den Grünen gestern das einzig Vernünftige getan und die rot-rot-grünen Koalitionsverhandlungen abgeblasen. Offiziell, weil die Abgeordneten der NRW-Linken ein verharmlosendes Verhältnis zur DDR hätten. Aber die neue Landtags-Chaostruppe ist viel mehr als ein Häufchen politischer Wirrköpfe. Dort finden sich neben Kommunisten und Trotzkisten auch Abgeordnete, die ihre politische Heimat in Nachfolgeorganisationen der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK sehen. Mit diesen Leuten hätte eine Ministerpräsidentin Kraft nicht lange regiert. Doch wie geht es weiter? Schwarz-rote Sondierungsgespräche sind die logische Folge. Doch ob die SPD sich mit der Rolle des Juniorpartners zufriedengeben wird? Und ein Jürgen Rüttgers, dessen farbloser Kurs die Partei zehn Prozentpunkte kostete, als Weiter-so-Ministerpräsident? Am wahrscheinlichsten ist eine Thüringer Lösung: Der gescheiterte Rüttgers macht den Weg frei für einen solideren Nachfolger, die SPD gibt sich mit der Rolle der zweiten Geige zufrieden. Dann hätte übrigens so ganz nebenbei die Verliererpartei FDP die eigentlichen Wahlsieger, die Grünen, durch ihre Ampel-Verweigerung von der Macht fern gehalten. So hat es nun mal Guido Westerwelle befohlen.
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