 Neue OZ: Kommentar zu EU / Euro / Konferenz / Schäuble
Geschrieben am 20-05-2010 |
Osnabrück (ots) - Union muss Farbe bekennen
Es soll also gespart werden. Rasenmäher, gezielte Etatkürzungen,
Subventionsabbau: All dies steht im Raum. Finanzminister Schäuble
lässt erste Drohbriefe an die Kabinettskollegen verschicken,
Kanzlerin Merkel bezeichnet harte Einschnitte als existenziell.
Fraglos sind sie es auch. Seit Helmut Kohls Zeiten lebt Deutschland
über seine Verhältnisse. Mal hatte die Einheit Schuld, dann die
Konjunktur, dann der Anschlag vom 11. 9., ein andermal die
Spekulanten. An die eigene Nase fasste sich in der Politik kaum
einer. Stattdessen wurde bereits die Senkung einer Mehrausgabe
bedeutungsschwanger Konsolidierung genannt. Dabei stiegen die
Ausgaben trotzdem, nur nicht so sehr, wie irgendwer wünschte. Wenn
gespart wird, merkt es jeder Bürger. So viel ist klar. Auch Dinge,
die zunächst sinnvoll klingen wie der Subventionsabbau, sind nichts
anderes als versteckte Steuererhöhungen, solange die generellen Sätze
nicht sinken. Damit ist indes kaum zu rechnen.
Vor ein brisantes Problem stellt das Sparen aber auch die
regierende Union. Die Etats zu kürzen setzt voraus, als Partei
inhaltlich Farbe zu bekennen. Bundeswehr oder Straßenbau? Renten oder
die Kinderbetreuung, gegen die bereits der Hesse Koch stänkerte - was
ist ihr wichtiger? Schnell wird klar: Die Sorgen gerade der CDU gehen
über Geldfragen weit hinaus. Die Frage, wie modern und urban oder
aber christlich-konservativ die Partei sein soll, barg schon in der
Vergangenheit oftmals Zündstoff. Jetzt brennt die Lunte erst recht.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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