 Neue OZ: Kommentar zur SPD
Geschrieben am 31-05-2010 |
Osnabrück (ots) - Wenig schmeichelhaft
Nach der herben Niederlage bei der vergangenen Bundestagswahl hat
die SPD-Basis ihrer Parteiführung ein wenig schmeichelhaftes Zeugnis
ausgestellt. Das Urteil fällt teils vernichtend aus. Vor allem: Die
Kluft bei Reizthemen wie der Hartz-IV-Gesetzgebung zwischen dem
einfachen Parteimitglied und der SPD-Spitze könnte kaum größer sein.
Hier muss Parteichef Gabriel ansetzen, soll der Status als
Volkspartei nicht endgültig verloren gehen.
Kurz: Die Parteiseele benötigt Balsam. Dazu werden klare und
überzeugende Antworten auf die Frage nach der Ausgestaltung einer
gerechten Gesellschaft im 21. Jahrhundert benötigt. Die Basis ist wie
der Kreis potenzieller Wähler seit Jahren zunehmend verunsichert,
wohin die Partei steuert. Der Zickzackkurs in Hessen und zeitweilig
in Nordrhein-Westfalen im Umgang mit der Linkspartei lässt die Partei
führungsschwach erscheinen. Dabei kommt gerade in Krisenzeiten
Attributen wie Gestaltungskraft, Verlässlichkeit, Wertebewusstsein
und ein überzeugendes Gerechtigkeitsprinzip besondere Bedeutung zu.
Dass die SPD die NRW-Wahl trotz weiterer Stimmenverluste als
Erfolg feiert, ist Ausdruck ihrer tiefen Orientierungskrise. Gabriel
wäre schlecht beraten, wenn er nur darauf setzen würde, dass die CDU
noch schlechter als seine eigene Partei abschneidet. Bislang konnte
die SPD jedenfalls von der schwachen schwarz-gelben Regierung in
Berlin kaum profitieren.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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