 Lausitzer Rundschau: Bettvorleger aus Hannover Gesundheitsminister scheitert mit Reform-Modell
Geschrieben am 04-06-2010 |
Cottbus (ots) - Wäre Philipp Rösler konsequent, müsste er seinen
Rücktritt einreichen. Bei einem denkwürdigen Talkshow-Auftritt vor
wenigen Monaten hatte der Gesundheitsminister sein politisches
Schicksal mit der Kopfpauschale verbunden. Spätestens seit gestern
ist klar, dass Rösler gescheitert ist. Nicht, weil sich die
Opposition auf seine Ideen eingeschossen hat. Sondern weil der
Widerstand im eigenen Regierungslager zu übermächtig ist. Willkommen
in der schwarz-gelben Realität! Wie es sich anfühlt, wenn
hochfliegende Pläne auf Zwergenmaß schrumpfen, musste schon Röslers
Vorgängerin Ulla Schmidt leidvoll erfahren. Ihre "Bürgerversicherung"
wurde in der Großen Koalition zum ungeliebten Gesundheitsfonds
eingedampft. In Röslers Fall war eigentlich schon länger klar, dass
der komplette Umstieg auf eine einkommensunabhängige Prämie ohne
massive Steuerzuschüsse für den dann notwendigen Sozialausgleich
nicht funktionieren kann. Nur der Niedersachse tat so, als ließe sich
sein Traum verwirklichen, wenngleich auf höchst verschlungenen
Pfaden. Dabei machte Rösler gleich zwei entscheidende Fehler: Nicht
nur, dass sein Modell alles andere als schlüssig war und vor
Ungerechtigkeiten strotzte. Er hatte es auch noch an die Medien
lanciert, ohne vorher in der Regierung dafür zu werben. Selten war so
viel politischer Dilettantismus im Spiel. Der Ausgang ist absehbar:
Ein bisschen Sparen hier, ein paar Mehrbelastungen für die Patienten
dort und vielleicht eine Mini-Prämie, die heute schon als
Zusatzbeitrag durchgeht. Philipp Rösler ist als Tiger gestartet und
als Bettvorleger gelandet.
Originaltext: Lausitzer Rundschau
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