Der Tagesspiegel: Vizekanzler Müntefering fordert die SPD auf, mutig zu sein
Geschrieben am 26-08-2006 |
Berlin (ots) - Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) hat an die SPD appelliert, den Koalitionsvertrag nicht als Verhandlungsmasse anzusehen. "Keiner der beiden Partner wird die Koalitionsvereinbarung aus eigener Kraft verändern und das Feld alleine bestimmen können", sagte Müntefering im Interview mit dem "Tagessspiegel am Sonntag". Der ein oder andere müsse noch verinnerlichen: "Wir sind in dieser Koalition eben nicht die Großen, wie es bei Rot-Grün der Fall war, sondern liegen auf Augenhöhe mit der Union." Die SPD müsse "verstehen, dass wir eine große Chance haben, in diesem Land sozialdemokratische Politik zu machen." Es gebe "eine breite Schneise" in Deutschland für sozialdemokratische Politik. "Dazu müssen wir mutig sein und selbst die Initiative übernehmen. Wir dürfen uns nicht beirren lassen davon, dass die Union die Kanzlerin stellt", sagte Müntefering. Der Koalitionsvertrag trage "klar eine sozialdemokratische Handschrift", etwa das 25-Milliarden-Programm, "das uns beim Wachstum ordentlich voranbringt."
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