 Südwest Presse: Kommentar zu NRW
Geschrieben am 17-06-2010 |
Ulm (ots) - Je länger der Machtpoker in Nordrhein-Westfalen
dauerte, desto mehr Unmut machte sich unter den Bürgern des größten
Bundeslandes breit. Da hatten sie am 9. Mai einen neuen Landtag
gewählt und mehrheitlich für einen Politikwechsel gestimmt, aber die
Parteien schienen unfähig oder unwillig, das Wählervotum wirklich
ernst zu nehmen. Erst der öffentliche Druck und das Drängen der
Bundesparteien haben jetzt Bewegung in die festgefahrene Situation
gebracht. Natürlich birgt eine geheime Ministerpräsidentenwahl mit
offenem Ausgang ebenso ein Risiko wie eine Regierung ohne eigene
Mehrheit im Parlament. Vor allem für Hannelore Kraft und die SPD. Die
Genossin aus Düsseldorf will nicht enden wie ihre hessische
Parteifreundin Andrea Ypsilanti oder wie Heide Simonis in Kiel. Aber
längeres Zuwarten wäre ihr als Feigheit ausgelegt worden, schließlich
ist sie im Wahlkampf angetreten, die schwarz-gelbe Koalition unter
Jürgen Rüttgers (CDU) abzulösen. Doch selbst wenn Hannelore Kraft
bald zur neuen Regierungschefin in Düsseldorf gewählt werden sollte -
am sicheren Ufer wäre Rot-Grün damit nicht. Das Land
Nordrhein-Westfalen kann wegen seiner akuten Strukturprobleme
dauerhaft kaum von einer Minderheitskoalition regiert werden. Aber
vielleicht besinnt sich die FDP ja und wendet sich endgültig von
einer Union ab, die immer noch auf einem viel zu hohen Ross sitzt.
Vor allem ihr Vormann Rüttgers.
Originaltext: Südwest Presse
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/59110
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_59110.rss2
Pressekontakt:
Südwest Presse
Lothar Tolks
Telefon: 0731/156218
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
274781
weitere Artikel:
- WAZ: Bundesagentur in Erklärungsnot - Kommentar von Stefan Schulte Essen (ots) - Top-Manager der Bundesagentur für Arbeit verdienen
Top-Gehälter. Das hat die Politik mindestens in Kauf genommen, als
sie aus der "Anstalt" 2004 eine "Agentur" machte. Die angestaubte
Behörde sollte die Arbeitslosigkeit nicht mehr verwalten, sondern
"managen". Die alte BA als erfolgsorientiertes Unternehmen. Genau das
hat Frank-Jürgen Weise getan, allerdings hat er sich ein paar
Freiheiten zuviel genommen. Dass die BA nur Spitzenleute werben kann,
wenn sie ihnen Spitzengehälter zahlt - geschenkt. Es ist die
Verknüpfung mehr...
- RNZ: In der Krise Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert die
Ergebnisse des EU-Gipfels: "Genau genommen überlagern sich derzeit
zwei Finanzkrisen, die der Banken und die der Staaten. Sie
überschneiden sich da, wo Bankenrettung und Steuerausfälle noch
größere Löcher in die Etats gerissen haben. In beiden Fällen gewinnt
eine alte Vokabel, Verlässlichkeit, an Wert. Kredit kommt vom
lateinischen Wort für "glauben": Man gibt ihn nur dem Häuslebauer
(oder dem Staat), von dem man annehmen kann, dass er zurückzahlt. So
lange wilde Spekulationen mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): KORRIGIERTE FASSUNG! KOMMENTAR SPD und Grüne bilden Minderheitsregierung in NRW Hohes Risiko PETER JANSEN, DÜSSELDORF Bielefeld (ots) - Die SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft, ihre Partei
und ihr grüner Bündnispartner lassen sich auf ein hohes Risiko mit
ungewissem Ende ein. Wenn sie jetzt mit sechswöchiger Verzögerung
eine rot-grüne Regierung bilden, die das Wahlergebnis und die
Mehrheitsverhältnisse im Landtag eigentlich nicht hergeben, dann
übersehen sie in ihrem Überschwang, dass eine Minderheitsregierung
keine Dauerlösung sein kann, auch wenn beiden Parteien nur eine
Stimme zur absoluten Mehrheit fehlt. Schon bei ihrer Wahl zur
Ministerpräsidentin mehr...
- Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Minderheitsregierung in NRW Stuttgart (ots) - Kraft hat bewiesen, dass sie ein Bündnis mit der
Linkspartei nicht will. Damit hat sie viele in der Mitte der
Wählerschaft überzeugt. Und sie hat gezeigt, dass sie nicht bereit
ist, sozialdemokratische Inhalte zugunsten persönlicher
Machtperspektiven zu opfern. Das sind Pluspunkte über den Tag hinaus.
Was haben CDU und FDP ihr entgegenzusetzen?
Originaltext: Stuttgarter Nachrichten
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/39937
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_39937.rss2 mehr...
- Westfalenpost: Ministerpräsidentin Hagen (ots) - Kraft-Kehrtwende: Regieren ohne Mehrheit Von Bodo
Zapp Sag niemals nie! Montag beschloss die Landes-SPD, dass sie
derzeit keine Minderheitsregierung mit den Grünen bilden wolle.
Mittwoch erläuterte Hannelore Kraft vor Dutzenden Journalisten in
Berlin, warum der richtige Zeitpunkt für Rot-Grün in Düsseldorf noch
nicht gekommen sei. Donnerstag heißt es: Kommandos zurück, wir tun es
doch! Es gilt das gebrochene Wort. Noch vor der Sommerpause dürfte
Nordrhein-Westfalen erstmals eine Ministerpräsidentin haben. Warum
diese mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
