 Kölner Stadt-Anzeiger: Politikwissenschaftler: NRW-Minderheitsregierung verschlechtert das politische Klima Oskar Niedermayer: Lagerbildung wird sich verfestigen
Geschrieben am 17-06-2010 |
Köln (ots) - Die Bildung einer rot-grünen Minderheitsregierung in
Nordrhein-Westfalen führt nach Auffassung des Politik-
wissenschaftlers Oskar Niedermayer zu einer Verschlechterung des
politischen Klimas in Deutschland. "Das Verhältnis zu Union und FDP
wird mit Sicherheit vergiftet", sagte Niedermayer dem "Kölner
Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe). Damit werde die Lagerbildung
verfestigt, die mit dem Scheitern der Gespräch über eine
Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP begonnen habe. Der
Wissenschaftler, der an der Freien Universität Berlin lehrt, rechnet
nicht damit, dass die Düsseldorfer Minderheitsregierung Bestand hat.
Mit ihr könne man nicht sinnvoll bis zum Ende der Wahlperiode
regieren. Entweder werde es zu vorzeitigen Neuwahlen oder doch zu
einer "mehr oder minder institutionalisierten Kooperation" mit der
Linkspartei kommen.
Originaltext: Kölner Stadt-Anzeiger
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Originaltext: Rheinische mehr...
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