LVZ: Steinmeier: Linkspartei nach Lafontaine geprägt von interner Kurs-Debatte
Geschrieben am 19-06-2010 |
Leipzig (ots) - Die SPD sieht die Linkspartei in einem internen
Streit um den zukünftigen Kurs der Partei. "Der Abgang von Lafontaine
hat der Linkspartei spürbar öffentliches Interesse genommen. Aber mit
Ausnahme von Oskar Lafontaine ist der Rest erhalten geblieben", sagte
der SPD-Fraktionschef im Bundestag, Frank-Walter Steinmeier, in einem
Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe). Mit
Blick auf die ablehnende Haltung der Linken gegenüber dem Kandidaten
von Rot-Grün für das Amt des Bundespräsidenten, Joachim Gauck,
ergänzte Steinmeier: "Und ihre Haltung zur Kandidatur Gauck
dokumentiert nur noch einmal neu, wie dort offenbar auch intern um
den Kurs in der Zukunft gerungen wird."
Die Linke habe sich entschieden, mit einer eigenen Kandidatin ins
Rennen zu gehen. "Sie verspielt die große Chance, ihr Verhältnis zur
eigenen Geschichte zu bereinigen. Wenn sie ihre Haltung nicht ändert,
wird sie Wulf ins Amt verhelfen", so Steinmeier. Zu der auch von der
Linken-Kandidatin für den Posten des Staatsoberhauptes, Luc
Jochimsen, vertretenen These vom sinnvollen politischen Generalstreik
meinte Steinmeier, unter Verweis auf die momentane Situation in
Deutschland: "Einen größeren Quatsch habe ich in den letzten Monaten
nicht gehört. Wenn schon eine Regierung nichts entscheidet, was soll
dann besser werden, wenn die Nichtentscheidung dann auch noch
bestreikt wird?"
Originaltext: Leipziger Volkszeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/6351
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_6351.rss2
Pressekontakt:
Leipziger Volkszeitung
Büro Berlin
Telefon: 030/233 244 0
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
274994
weitere Artikel:
- Mitteldeutsche Zeitung: Skandal im Landtag Verwaltung gibt ohne vorherige Absprache vertrauliche Unterlagen von Abgeordneten heraus Halle (ots) - Im Landtag von Sachsen-Anhalt bahnt sich ein
Datenskandal an. Das berichtet die in Halle erscheinende
Mitteldeutsche Zeitung (Sonnabend-Ausgabe). Demnach hat die
Landtagsverwaltung auf Verlangen des Landesrechnungshofs Hunderte von
zum Teil vertraulichen Unterlagen von allen Abgeordneten
ausgehändigt. Dabei handelt es sich um Arbeits- und Mietverträge
sowie Rechnungen. Die Abgeordneten wurden darüber zuvor nicht
informiert.
Dem Rechnungshof steht zwar das Prüfrecht für die Verwendung
öffentlicher Mittel zu. mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: Bundespräsident Mitteldeutsche Abgeordnete uneins zu Kandidatur von Wulff und Gauck Halle (ots) - Der aus Sachsen stammende Parlamentarische
Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Jan Mücke (FDP), hat
offen gelassen, ob er bei der Bundesversammlung am 30. Juni für den
Kandidaten der schwarz-gelben Koalition, Niedersachsens
Ministerpräsidenten Christan Wulff (CDU), stimmen wird. Sowohl Wulff
als auch der frühere DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck seien "gute
Kandidaten und für das höchste Staatsamt geeignet", sagte er der in
Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Samstag-Ausgabe). Wen
er für besser mehr...
- LVZ: Steinmeier macht Merkels Regierungsverweigerung mitverantwortlich für mögliches Zerfasern des Parteienspektrums nach rechts Leipzig (ots) - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat der
CDU-Vorsitzenden und Bundeskanzlerin Angela Merkel durch die
anhaltende Regierungsverweigerung eine Mitverantwortung für ein
mögliches Zerfasern des Parteienspektrums am rechtspopulistischen
Rand auch in Deutschland vorgeworfen. In einem Interview mit der
"Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe) sagte Steinmeier:
"Jedenfalls erleben wir gerade eine Phase, in der eine
Bundesregierung die Verantwortung nicht annimmt, für die sie gewählt
worden ist. Und das schadet mehr...
- LVZ: SPD attackiert Guttenberg / Steinmeier bietet trotzdem Gespräche und Freiwilligenarmee mit Auswahlmöglichkeit an Leipzig (ots) - Die SPD hat Bundesverteidigungsminister
Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) scharf wegen dessen
verantwortungsloser Sicherheitspolitik kritisiert. In einem Interview
mit der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe) meinte
Steinmeier zu Guttenbergs Plan, die Wehrpflicht auszusetzen: "Bisher
war es immer eine große Stärke deutscher Politik, dass in
grundsätzlichen Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik - dazu
gehörte immer auch die Wehrverfassung - das Zusammenspiel von
Regierung und Opposition gesucht wurde. mehr...
- WAZ: CDU und FDP in NRW in der Mitverantwortung Essen (ots) - Auch bei einer rot-grünen Minderheitsregierung in
NRW sieht SPD-Chef Sigmar Gabriel die Union und die FDP in einer
Mitverantwortung. Sie müssten bei der Gesetzgebung überlegen, "ob sie
das Angebot zur Zusammenarbeit annehmen oder eine Blockade-Koalition
mit der Linken eingehen", sagte Gabriel der WAZ-Mediengruppe
(Samstagausgabe). Den neuen Kurs der SPD führte er allein darauf
zurück, dass FDP-Chef Pinkwart die Regierung mit der Union für
beendet erklärt habe. Gabriel: "Überhaupt keine Regierung mehr zu
haben, mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|