 WAZ: Großprojekte im Ruhrgebiet in Gefahr
Geschrieben am 25-06-2010 |
Essen (ots) - Der Regionalverband Ruhr steht nach Recherchen der
Zeitungen der WAZ-Mediengruppe unter erheblichem Druck. In einem
internen Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA), der den
Zeitungen vorliegt, wird dem Zusammenschluss aller Ruhrgebietsstädte
eine mangelhafte Finanzplanung vorgeworfen. Selbst die wichtigsten
Prestigeprojekte des Verbandes, wie die Route der Industriekultur,
der Emscher-Landschaftspark oder der Masterplan Kultur, seien
deswegen bedroht. Darüber hinaus kritisierten die Prüfer eine
ungenügende Transparenz über die Firmen des Verbandes. Geradezu im
Blindflug würden die Gremien des Verbandes Verantwortung für rund
zwei Dutzend Tochtergesellschaften übernehmen müssen, ohne über die
Risiken ausreichend informiert zu sein. Im Regionalverband selbst
soll der Abschlussbericht der GPA frühestens im Herbst diskutiert
werden. Die umfangreiche Prüfung fand bereits im vergangenen Jahr
statt. Besonders mit der Finanzplanung des Verbandes gehen die Prüfer
hart ins Gericht. So würden die Kommunen im Ruhrgebiet durch die
stetig gewachsenen Abgaben an den Verband belastet. Gleichzeitig sei
klar, dass durch die Krise bedingt die Einnahmen zurückgehen würden.
Die Folge: "Die Finanzierung der Aufgaben des RVR auf Basis der
vorliegenden Planzahlen ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht
sichergestellt." Die Prüfer raten deswegen dazu, Großprojekte
einzudampfen, zu strecken oder ganz fallen zu lassen. Vor allem die
Route der Industriekultur ist bedroht. So könne der Verband seinen
Anteil für den Erhalt der Industriedenkmäler nicht wie geplant
aufbringen, sagen die Prüfer. Ursprünglich war vertraglich
zugesichert, dass der Verband jährlich 2,5 Millionen Euro beisteuert.
Der Verband teilte dazu mit, er stelle derzeit das Geld bereit, das
man übrig habe oder das für akute Reparaturen gebraucht werde. Mehr
gehe im Augenblick nicht.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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