 Neue OZ: Kommentar zu Wahl des Bundespräsidenten
Geschrieben am 27-06-2010 |
Osnabrück (ots) - Dem Gewissen verpflichtet
Mittwoch endet nicht nur die präsidentenlose Zeit, die Deutschland
seit dem Abgang von Horst Köhler in Atem gehalten hat. Abgeschlossen
sein wird auch der nie offiziell ausgerufene Wahlkampf um den Posten
des deutschen Staatsoberhaupts, der auch als Vertreterwahlkampf für
die Macht in Berlin gesehen wird.
Die Spanne von vier Wochen bis zur Neuwahl ließ kaum Raum für
Planungen und Strategien. Das hat keine Partei, das hat nur Horst
Köhler zu verantworten. Die laute Begleitmusik in unserer
Mediendemokratie sollte einige Tatsachen nicht überdecken: Im
Gegensatz zu Präsidialdemokratien wie Frankreich oder den USA hat der
oberste Repräsentant in Deutschland wenig Macht, egal wer die
Geschicke auf Schloss Bellevue bestimmt.
Heiß diskutiert wird die Frage, inwieweit die Wahlleute in der
Bundesversammlung frei oder an das Votum der Partei gebunden sein
sollen, die sie ins Rennen schickt. Die Bundesversammlung ist keine
Parteiveranstaltung. Aber die Parteien schicken neben ihren
Abgeordneten keine Persönlichkeiten als Wahlmänner oder -frauen ins
Rennen, die primär die Gegenseite unterstützen. Wer das jetzt
fordert, übersieht die politische Realität.
Die Wahl zum Bundespräsidenten ist geheim. Sanktionen für
Abweichler gibt es nicht. Die Wahlmänner und -frauen sind nur ihrem
Gewissen verpflichtet. Sie tragen aber auch die Verantwortung für die
Folgen ihres Urnengangs.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/58964
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_58964.rss2
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: 0541/310 207
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
276235
weitere Artikel:
- Neue OZ: Kommentar zu Krisentreffen der FDP Osnabrück (ots) - Führung gefragt
Das Krisentreffen der FDP dürfte nicht das letzte gewesen sein.
Die Treueschwüre der Funktionäre für Guido Westerwelle zeugen von
Pflichtbewusstsein, weniger von Überzeugung. Denn die Enttäuschung
über das desaströse Erscheinungsbild der schwarz-gelben Koalition
wird ihm angekreidet.
Der Außenminister und Vizekanzler hat sich bislang wenig souverän
gezeigt - weder in Berlin noch auf dem internationalen Parkett. Was
seit dem fulminanten Wahlsieg im Herbst 2009 von den Liberalen in
Erinnerung mehr...
- Lausitzer Rundschau: Unbekümmerte Wundertüte Deutschland stürmt in das Viertelfinale der Fußball-WM Cottbus (ots) - Klar, Siege bei einer Fußball-Weltmeisterschaft
sind immer schön. Siege gegen England jedoch sind ganz besonders
schön. Und wenn der Sieg dann auch noch in Gestalt eines Triumphes
daherkommt wie dem 4:1 der deutschen Nationalmannschaft am Sonntag im
Achtelfinale von Bloemfontein, dann ist es Zeit für eine verwegene
Frage: Wozu ist diese junge Mannschaft noch in der Lage? Sprechen wir
doch einfach das aus, was seit Sonntag auf der Fanmeile, den
Biergärten und in den heimischen Wohnzimmern diskutiert wird: Kann
dieses mehr...
- Lausitzer Rundschau: Ein Zeichen gesetzt Kirche und Diakonie diskutieren öffentlich über Altersarmut Cottbus (ots) - Was Vertreter der evangelischen Kirche und der
Diakonie am Sonnabend in Cottbus getan haben, ist größerer Beachtung
wert. Im öffentlichen Raum wurde mit harten Fakten medienwirksam über
ein ebenso gern verdrängtes wie gesellschaftlich relevantes Thema
geredet: Altersarmut in der Region. Wer die Veranstaltung in der
Oberkirche verfolgt hat, erkannte die Dimension der Bedrohung. Jeder
dritte Erwerbsfähige kann angesichts der demografischen Entwicklung
bei rapide sinkenden Renten in 20Jahren betroffen sein, mehr...
- Lausitzer Rundschau: Nach oben offen Spitzenliberale für steuerliche Mehrbelastungen Cottbus (ots) - Was für eine politische Metamorphose! In den
vergangenen Jahren schöpfte die FDP ihre Daseinsberechtigung
ausschließlich daraus, kräftigen Steuersenkungen das Wort zu reden.
Als die Verschuldungskrise immer größer wurde und die meisten
Menschen deshalb immer weniger Verständnis für das Ansinnen der FDP
aufbrachten, rühmte sich die Partei nur noch, Steuererhöhungen
verhindern zu wollen. Doch spätestens seit dem Wochenende ist aus
dieser Haltelinie eine nach oben offene Richterskala geworden. Mit
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger mehr...
- Rheinische Post: Wulff warnt vor Anti-Parteien-Stimmung Düsseldorf (ots) - Der Kandidat von Union und FDP für das Amt des
Bundespräsidenten, Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff
(CDU), hat vor einer undifferenzierten Parteienschelte gewarnt. "Die
Anti-Parteien-Stimmung mancher Anhänger Joachim Gaucks ist
gefährlich, denn wir brauchen Hunderttausende, die sich ehrenamtlich
und freiwillig vor allem auf kommunaler Ebene für ihre Gemeinde
engagieren und sich Zeit dafür nehmen", sagte Wulff der "Rheinischen
Post" (Montagausgabe). Parteien und Politiker seien besser als ihr mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
