 WAZ: Rot-grüne Projekte werden teuer - Politik auf Pump - Leitartikel von Theo Schumacher
Geschrieben am 01-07-2010 |
Essen (ots) - Noch liegen keine Zahlen auf dem Tisch, noch haben
sie keinen Strich unter ihre Kalkulation gemacht - aber der Weg
zeichnet sich ab. Das Krisen-Vokabular aus dem Munde der künftigen
rot-grünen Koalitionäre über angebliche "chronische
Unterfinanzierung" deutet darauf hin, dass sie in Nordrhein-Westfalen
weitere Schuldenberge auftürmen werden. Das Ritual wiederholt sich
nach jedem Regierungswechsel - so war es schon 2005 nach der
schwarz-gelben Machtübernahme, so ist es jetzt. Am Ende jedes
"Kassensturzes" steht die Erkenntnis, dass alles noch viel schlimmer
ist als befürchtet. Etatlöcher und Schattenhaushalte, wohin man
sieht. So bereitet man den Boden, damit neue Schulden wie ein quasi
unabwendbares Schicksal erscheinen. Man muss die rot-grüne
Etat-Bilanz abwarten. Aber wenn Gratis-Kitas oder kostenloses
Studieren nur auf Pump finanziert werden, wäre das kein Ausweis hoher
Regierungskunst. Nach dramatischen Einbrüchen in der Finanzkrise muss
der Kurs auf Konsolidierung stehen. Es ist keine Lösung, Generationen
von morgen die Zeche für die Miesen von heute zahlen zu lassen.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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