 Neues Deutschland: zum Wahlausgang in Polen
Geschrieben am 05-07-2010 |
Berlin (ots) - Eine Warschauer Zeitung brachte es gestern auf den
Punkt: »Ihr habt jetzt alle Macht. Zeigt, was ihr anzubieten habt.«
Ihr, das ist die liberal-konservative Bürgerplattform (PO), die neben
dem Regierungschef mit Bronislaw Komorowski nun auch das
Staatsoberhaupt stellt. In den zwei Jahrzehnten nach der polnischen
Wende gab es bisher kaum eine solche Machtfülle für eine Partei. Die
Frage ist nur, was sie daraus macht. Ob Brüssel, Berlin oder
Moskau, jenseits der Grenzen atmet man auf, hofft man doch nach dem
zutiefst national-konservativen, euroskeptischen und
russlandfeindlichen Vorgänger auf bessere Zusammenarbeit. Aber auch
im Lande hat es Lech Kaczynski der von PO-Chef Donald Tusk geführten
Regierungskoalition nicht leicht gemacht und 18 Mal Gesetze mit
seinem Veto blockiert. Nur war er damit zugleich der beste Buhmann
für eine Regierung, die sich bislang nicht mit Ruhm bekleckert hat.
Die Staatsverschuldung wächst immer bedrohlicher, das Gesundheits-
und das Rentensystem müssen dringend saniert werden. Wer aber
verhindert, dass die wiederholt angekündigten »Reformen« zur sozialen
Rosskur werden? Und wie ernst meint es der letztlich nur dank linker
Stimmen gewählte Antikommunist Komorowski, wenn er verspricht, die
Spaltung im Lande zu überwinden? Die Antworten darauf werden die 500
Tage bis zu den nächsten Parlamentswahlen in Polen prägen. Der
Wahlkampf hat schon begonnen.
Originaltext: Neues Deutschland
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/59019
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_59019.rss2
Pressekontakt:
Neues Deutschland
Redaktion / CvD
Telefon: 030/2978-1721
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
277696
weitere Artikel:
- Weser-Kurier: Zum möglichen Aus für die Speicherung von Arbeitnehmerdaten: Bremen (ots) - "Viel zu hohe Kosten, ein unklarer Nutzen und
weiterhin schwerwiegende datenschutzrechtliche Bedenken - schon nach
einem halben Jahr könnte Schluss sein mit der einst als
Vorzeigeprojekt zum Bürokratieabbau gepriesenen zentralen
Einkommensdatenbank "Elena". Was harmlos und nett klingt, soll jetzt
gestoppt werden. Die Politik zieht die Reißleine - in nie gekannter
Eintracht unterstützt dabei die Linke den Vorstoß zweier
FDP-Minister. Und auch aus dem von einer CDU-Ministerin geführten
Arbeitsministerium kommt Unterstützung. mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Bayern entscheiden sich für strengen Nichtraucherschutz Nebelkerzen um den blauen Dunst MATTHIAS BUNGEROTH Bielefeld (ots) - Kaum ein Thema spaltet die deutsche Nation so
sehr wie das Rauchen. Dabei sind die Fakten sehr einfach: "Rauchen
gefährdet die Gesundheit." Dies ist eine wissenschaftliche
Erkenntnis, die niemand ernsthaft bestreitet, der sich mit den Folgen
des Rauchens auseinandersetzt. Und Passivrauchen hat eine mindestens
ebenso schädliche Wirkung wie der aktive Genuss von Zigaretten oder
anderen Tabakwaren. Diese Tatsachen sind mittlerweile dank guter
aufklärerischer Arbeit vieler Organisationen zum Gemeingut
gesellschaftlichen mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): SPD und Grüne kündige höhere Neuverschuldung an Gefährlicher Verdacht PETER JANSEN, DÜSSELDORF Bielefeld (ots) - Noch bevor Hannelore Kraft zur
Ministerpräsidentin gewählt und Rot-Grün die Regierung in NRW
übernommen hat, prescht die SPD-Vorsitzende mit überaus unangenehmen
und beunruhigenden Nachrichten vor. Die Einlösung der Wahlversprechen
wie der Wegfall der Studiengebühren, die Beitragsfreiheit im letzten
Kindergartenjahr und Hilfen für die notleidenden Kommunen kostet viel
Geld, das das Land nicht hat und sich auf dem Kapitalmarkt leihen
muss. Kraft und ihre künftige grüne Stellvertreterin Sylvia Löhrmann
sind überzeugt, mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Euro-Wechselkurs Untergang verschoben DETLEF FECHTNER Bielefeld (ots) - In den vergangenen Monaten hat sich mancher
Schlaumeier an apokalytischen Voraussagen für Europas Währungsunion
berauscht. Für viele war es nur noch eine Frage der Zeit, wann ein
Euro-Land nach dem anderen pleite geht und der Euro-Wechselkurs
unter einen Dollar sinkt. Erfreulicherweise ist vieles anders
gekommen - bisher. Gewiss, die finanzielle Lage ist in Spanien oder
Portugal noch sehr angespannt, die milliardenschweren Staatshilfen
überdecken (auch in Deutschland) weiterhin das wahre Ausmaß der Krise
und mehr...
- Märkische Oderzeitung: Agenturfassung der Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder): Frankfurt/Oder (ots) - Märkische Oderzeitung: Polizeipräsidium
Frankfurt (Oder) wird aufgelöst Liebe Kollegen, wir übermitteln Ihnen
eine Nachricht, die in der Dienstagsausgabe der Märkischen
Oderzeitung (Frankfurt/Oder) erscheint. Sie ist bei Nennung der
Quelle zur Veröffentlichung frei.
Frankfurt (Oder). Das ostbrandenburgische Polizeipräsidium in
Frankfurt (Oder) soll nach Informationen der Märkischen Oderzeitung
aufgelöst und der entsprechenden Potsdamer Behörde angegliedert
werden. Darüber hinaus ist die Schließung von mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
