Pofalla: Trendwende am Arbeitsmarkt
Geschrieben am 31-08-2006 |
Berlin (ots) - Berlin, den 31. August 2006 044/06
Zu den Arbeitsmarkzahlen für den Monat August erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla:
Diese Nachricht ist das sichere Signal: 128.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte mehr als im Vorjahresmonat. Das ist definitiv die Trendwende am Arbeitsmarkt! Die Bundesregierung unter der Führung von Angela Merkel liefert den Nährboden für die gute Entwicklung.
Jetzt muss die Devise lauten: Reformtempo weiter hochhalten! Die Zahl von 4,3 Mio. Arbeitslosen ist weiterhin die größte Herausforderung in Deutschland. Die CDU findet sich mit diesem Zustand nicht ab. Dazu gehört, dass wir jede nur mögliche Anstrengung unternehmen, die Voraussetzungen für mehr Arbeitsplätze zu erhöhen. Konkret heißt das: Lohnzusatzkosten müssen weiter gesenkt werden.
Die CDU steht deshalb weiterhin dafür ein, den Überschuss der BA für eine höhere Beitragssenkung einzusetzen. Das Geld stammt von den Beitragszahlern - also gehört es auch den Beitragszahlern. Das ist nur fair und gerecht.
In diesem Zusammenhang sagt die Union auch ganz klar: Einen Mindestlohn wird es mit uns nicht geben! Derartige Zwangsvorgaben verscheuchen jeden möglichen Investor. Lohnpolitik braucht Flexibilität - nur so entstehen neue Arbeitsplätze.
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