 "Frontal 21" über die Finanzkontrolle Schwarzarbeit: Einseitige und verkürzte Darstellung
Geschrieben am 18-08-2010 |
Berlin (ots) - Der im ZDF-Magazin "Frontal 21" am 17. August 2010
ausgestrahlte Beitrag "Schwarzarbeit leicht gemacht - das Versagen
der Kontrolleure" hat aus Sicht des BDZ Deutsche Zoll- und
Finanzgewerkschaft ein Zerrbild der Finanzkontrolle Schwarzarbeit
gezeichnet.
"Frontal 21" suggeriere schon mit der reißerischen Überschrift,
dass die Beschäftigten beim Zoll keinen guten Job machten. Dieser
Darstellung erteilt BDZ-Chef Klaus H. Leprich eine klare Absage und
verweist auf nachweisbare Erfolge im Kampf gegen die Schwarzarbeit.
Bei 472 542 Personenbefragungen und 51 600 Prüfungen von
Arbeitgebern zeige die Bilanz mit 103 947 eingeleiteten Straf- und
53 032 Ordnungswidrigkeitenverfahren von einem Versagen der
Kontrolleure zu sprechen, gehe an der Realität vorbei.
Im "Frontal 21"-Beitrag war behauptet worden, 6 500 Zollfahnder
führten einen fast aussichtslosen Kampf, da sie Millionen
Schwarzarbeitern gegenüber stünden. Der Zoll gebe sich aber
öffentlich schlagkräftig.
Leprich erklärte, die Aufgabe sei beim Zoll hervorragend
aufgehoben. Der derzeitige Personalbestand trage dem gesetzlichen
Auftrag jedoch nicht hinreichend Rechnung. Die Bundesregierung müsse
nun deutlich sagen, was sie wolle: strenge Überwachungen oder
präventiv wirkende Gelegenheitsprüfungen. Daran orientiere sich der
Personalbedarf, den der BDZ auf mindestens 2 000 zusätzliche
Kontrolleure schätze.
Leprich ist überzeugt, dass es Verbesserungspotenziale für eine
wirksamere Bekämpfung der Schwarzarbeit, der illegalen Beschäftigung
und der Kontrolle zur Einhaltung der Mindestlöhne gibt.
Dafür müsste das Bundesfinanzministerium seine Entscheidungen
selbstkritisch überprüfen. Als erste und unverzichtbare Maßnahme
schlägt der BDZ vor, die Prüfungs- und Ermittlungseinheiten und die
Prävention der Finanzkontrolle Schwarzarbeit wieder zu einer Einheit
zusammenzuführen.
Originaltext: BDZ - Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft
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10117 Berlin
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