 Neue OZ: Kommentar zu Verteidigung / Bundeswehr
Geschrieben am 23-08-2010 |
Osnabrück (ots) - In die Deckung verzogen
Auf den Kanzler kommt es an - für die Reform der Bundeswehr gilt
der alte CDU-Wahlslogan ganz und gar. Daher liegt Angela Merkel in
der Deckung definitiv falsch, in die sie sich verzogen hat. "Keine
Denkverbote" - das reicht nicht als Zielvorgabe, wo es um die
Weiterentwicklung eines Kernelements der deutschen Außenpolitik geht.
Vor allem anderen ist zu klären: Wo will die Kanzlerin Deutschland
als militärischen Leistungserbringer und damit als Machtfaktor in
NATO und EU einsortieren? Bei Griechenland? Oder eher bei Frankreich?
Die Antwort auf diese Frage ist entscheidend. Sie markiert den
Horizont der äußeren Sicherheit. Die nun mit Brimborium eingeleitete
Bundeswehrreform wird ihre Bezeichnung nur verdienen, wenn sie aus
diesem Horizont alles andere ableitet: wie groß die Streitkräfte noch
sein sollen, was aus der Wehrpflicht wird, wie viel Geld, welche
Gliederung und Rüstung, was für eine Verwaltung die Armee braucht.
Wo die Kanzlerin vorhat, ihren Dienst an der Bundeswehr zu
verweigern, kommt es umso mehr auf den Bundestag an. Die Abgeordneten
werden dieser Reform aber nur auf die Sprünge helfen, wenn sie der
Versuchung widerstehen, alles auf eine Wehrpflichtdebatte und
Lobbyarbeit für Standorte einzugrenzen. Denn im Kern geht es einzig
und allein darum: dass die Steuerzahler nach dieser aus der
Überschuldung des Staates geborenen Reform noch ein ausreichendes Maß
an Sicherheit bekommen.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/58964
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_58964.rss2
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: 0541/310 207
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
285344
weitere Artikel:
- Neue OZ: Kommentar zu Parteien / SPD / Rente Osnabrück (ots) - Eine Partei auf der Flucht
Falls die SPD Renten in diesem Land noch über ein soziales
Sicherungssystem auszahlen will, enttäuscht ihr sogenannter
Kompromiss zur Rente mit 67 maßlos. Erst im Jahr 2015 wollen die
Sozialdemokraten in die längere Lebensarbeitszeit einsteigen - und
vertagen so die überfällige Reaktion auf den demografischen Wandel.
Zudem sollen erst einmal 50 Prozent der 60- bis 64-Jährigen fest
angestellt sein, bevor die neue Rentenregelung greift. Wer dies
fordert, richtet sich bequem in der mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Wehrpflicht / Zivildienst Osnabrück (ots) - Na endlich!
Der Zivildienst steht mit der Strukturreform der Bundeswehr vor
dem Aus. Dafür wird es höchste Zeit. Schließlich war der Zivildienst
nichts anderes als das Rekrutieren billiger Arbeitskräfte für die
Sozialbranche. Dass dagegen die Arbeitgeber von Zivis aus
wirtschaftlichen Gründen Sturm laufen, ist nur verständlich, aber
kein Argument.
Zugegeben: Der Zivildienst hat auch gute Seiten. Gerade in der
beruflichen Selbstfindungsphase nach der Schule hat er Tausenden
jungen Männern soziale Kompetenz mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Säuglinge / Klinik Osnabrück (ots) - Zeit zum Umdenken
Die Tragödie von Mainz lässt erschaudern: Den Tod ihrer Babys
werden die Eltern wohl nie verwinden. Zumal die Umstände tragischer
kaum sein könnten. Vieles deutet darauf hin, dass verunreinigte
Nahrung beim Tod der Säuglinge eine entscheidende Rolle gespielt hat.
Auch wenn es für die Eltern kein Trost sein wird: Sie haben einen
Anspruch darauf, dass mögliche Versäumnisse in der Uniklinik nun
rasch und rückhaltlos aufgeklärt werden. Die Mainzer Verantwortlichen
zeigen den Willen dazu. Sie mehr...
- Lausitzer Rundschau: Langer Abschied vom Bund Die Bundeswehr wird reformiert Cottbus (ots) - Karl-Theodor zu Guttenberg befindet sich auf einer
gefährlichen Mission. Das, was er anstrebt, eine reine Berufsarmee
von überschaubarem und damit bezahlbarem Zuschnitt, stößt im
Unionslager auf kräftige Vorbehalte. Und die Kanzlerin, die in einer
solch bedeutsamen Frage wieder einmal die Dinge treiben lässt, wird
sich erst aus der Deckung wagen, wenn die Gefechtslage
übersichtlicher geworden ist. Wieder einmal sieht sie lieber zu, als
zu führen. Und dass sich mit dem Baron aus Bayern auch noch ein
denkbarer Rivale mehr...
- Lausitzer Rundschau: Nicht mehr als ein Silberstreif Was der RUNDSCHAU-Bahnhofstest zutage fördert Cottbus (ots) - Zunächst mag es wie starker Tobak klingen: Die
Deutsche Bahn lässt Haltepunkte in der Lausitz verrotten! Doch der
Fahrgastverband "Pro Bahn" legt eher den Finger in jene Wunde, die
selbst für manch Vielfahrer nicht sofort sichtbar wird. Denn wer aus
der Lausitz etwa nach Berlin pendelt - wenn kein
Schienenersatzverkehr ist -, der kommt an den Spreewaldbahnhöfen
Lübben und Lübbenau vorbei - Vorzeige-Haltepunkte für die Bahn, die
Städte und auch für das Land. Gemeinsam mit Cottbus bildet dieses Duo
aber nur den berühmten mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
