 RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, zu: Stuttgart 21
Geschrieben am 26-08-2010 |
Heidelberg (ots) - Niemand kann darüber hinwegsehen, dass sich
erst mit der Realisierungsphase des Bahnprojekts Stuttgart 21 viele
Bürger des Landeshauptstadt gegen das Vorhaben aktivieren ließen.
Bürger, an denen seit 15 Jahren der ordnungsgemäße Planungs- und
Entscheidungsprozess offenbar vorbeigegangen ist. Niemand kann auch
davor die Augen verschließen, dass die Grünen mit dem Thema ihr
kommunalpolitisches Alleinstellungsmerkmal gesucht und gefunden
haben. Und schließlich beißt die Maus daran keinen Faden ab, dass das
Projekt demokratisch einwandfrei legitimiert ist. Insofern befinden
sich die Gegner im Unrecht. Mehr noch: Indem sie den Eindruck
erwecken, das Vorhaben lasse sich bei genügend Druck der Straße doch
noch kippen, stellen sie - und das Verfahren kennt Parallelen - den
bisher gesellschaftlich anerkannten Konfliktlösungsmechanismus und
damit das Grundprinzip der repräsentariven Demokratie in Frage.
Insofern spielen hier die Grünen mit dem Feuer. Und jeder, der dem
nachgäbe, destabilisierte die politische Ordnung. Dieser Gedanke soll
nun nicht zum Hauptargument für Stuttgart 21 werden. Muss er auch
nicht. Denn die verkehrstechnischen Argumente dafür haben zu einer
Mehrheit und damit zum Baubeschluss geführt.
Originaltext: Rhein-Neckar-Zeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/66730
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_66730.rss2
Pressekontakt:
Rhein-Neckar-Zeitung
Manfred Fritz
Telefon: +49 (06221) 519-0
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
285976
weitere Artikel:
- Neues Deutschland: zur Debatte um Sarrazin Berlin (ots) - Deutschland schafft sich also ab, meint Thilo
Sarrazin. Warum regen wir uns darüber so auf? Muss das etwas
Schlechtes sein? Wem macht das Angst? Wovor? Warum? Und was könnte
danach kommen? Um eine Antithese zu Sarrazin zu wagen: Vielleicht
muss es wirklich so geschehen, wie es in einem Punk-Klassiker
besungen wird: »Deutschland muss sterben, damit wir leben können«.
Ha! Das Deutschland, das in den Köpfen eines angenommenen (und
wahrscheinlich real auch so existierenden) bedeutenden Teils der
Bevölkerung hierzulande mehr...
- WAZ: Das Ende des grauen Lappens - Kommentar von Frank Preuß Essen (ots) - Brüssel zieht den grauen Lappen aus dem Verkehr. Die
Fahrerlaubnis wird auf 15 Jahre befristet, dann muss sie erneuert
werden. Damit der Polizist kein 30 Jahre altes Foto mit
Minipli-Frisur begutachten muss, wo der Besitzer sein Resthaar doch
schon längst flächendeckend über den Schädel verteilt hat. Oder das
Bild von jemandem, der gar nicht am Lenkrad sitzt. Das Vorzeigen des
alten Scheins sorgt künftig nur noch im Bekanntenkreis für
Erheiterung. Erneute Prüfung von theoretischen Kenntnissen und
Fahrqualitäten oder mehr...
- WAZ: Energiereise der Kanzlerin - Der Atom-Deal - Kommentar von Jürgen Polzin Essen (ots) - Lernreise nannten die Strombosse den Besuch von
Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Atomkraftwerk. Besser kann man
eigentlich nicht ausdrücken, was die Energiewirtschaft im aktuellen
Atomstreit von einem Primat der Politik hält. Es geht ans Eingemachte
im Atomgeschacher. Im Schatten des Zwei-Meter-Mannes und RWE-Chefs
Jürgen Großmann beharrte die Kanzlerin darauf, dass die Akw-Betreiber
doppelt zahlen sollen. Neben der Brennelementesteuer, deren Einnahmen
in den Haushalt und womöglich auch in die Sanierung des maroden mehr...
- Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Führerscheinumtausch Frankfurt/Oder (ots) - Führerscheinumtausch alle 15 Jahre - wer
den einen oder anderen Verkehrsteilnehmer insbesondere
fortgeschrittenen Alters erlebt, wird sich über diese Nachricht
freuen. Weil man ja auf die Idee kommen könnte, dass es ein neues
Dokument nur gegen eine neue Prüfung von Wissen und Gesundheit gibt.
Doch genau das passiert nicht. Es wird der Führerschein schlicht in
der EU vereinheitlicht. Was der deutsche Gesetzgeber nun umsetzt und
wir bezahlen müssen. Es wird wohl tatsächlich so sein, dass die Karte
fälschungssicherer mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Thilo Sarrazins Thesen Die Gefahr ist real BERNHARD HÄNEL Bielefeld (ots) - Thilo Sarrazin schlägt Alarm: Bald gibt es keine
echten Deutschen mehr! Das schreibt der Thesenritter von der
traurigen Gestalt in seinem neuesten Buch "Deutschland schafft sich
ab" und bringt damit die Politikszene zum Kochen. Mit dieser
gezielten Provokation hart am rechten Rand treibt der frühere
Berliner SPD-Finanzsenator und jetzige Bundesbanker seinen gezielten
Tabubruch auf die Spitze. Er spielt gezielt mit den Ängsten der
Menschen, formuliert Sätze, über die nicht wenige Bürger denken, dies
müsse doch mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
