 WAZ: Der Streit um die Atomlaufzeiten - Ein Großkonflikt. Kommentar von Miguel Sanches
Geschrieben am 05-09-2010 |
Essen (ots) - So wie es war, kann und darf es nicht bleiben. Das
war Bundeskanzlerin Angela Merkels Einsicht. Es war ihr
Erkenntnisgewinn im Urlaub. In der Atomdebatte spürt man die
Entschlossenheit der Kanzlerin, die Zügel in der Koalition enger
anzuziehen. So weit, so gut.
Allein, es kommt zu spät. Merkel hatte bis zur
nordrhein-westfälischen Landtagswahl im Mai die Mehrheit im
Bundesrat und die Chance, im Alleingang und verfassungspolitisch
koscher die Laufzeiten der Kraftwerke zu verlängern. Diese Chance
aber hat Schwarz-Gelb vertan. Der Ausstieg aus dem Atomkonsens hätte
so oder so eine politische Kettenreaktion ausgelöst. Aber nun wird
daraus mehr: Ein Großkonflikt.
Er wird wohl unweigerlich beim Bundesverfassungsgericht in
Karlsruhe enden, das weniger den Atomausstieg als vielmehr die
Beteiligung des Bundesrates am Gesetz prüfen dürfte.
Die Rechtsfrage ist eine Sache, die gesellschaftliche Akzeptanz
eine ganze andere. Umweltminister Norbert Röttgen hat deshalb in der
Union früh die Frage aufgeworfen, ob sie ausgerechnet die Atomenergie
zum Alleinstellungsmerkmal machen will. Die Frage stellt sich heute
anders: Ist Röttgen allein?
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/55903
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_55903.rss2
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
287634
weitere Artikel:
- Mitteldeutsche Zeitung: zu Prozess/Kachelmann Halle (ots) - Die Möglichkeit prominenter Beschuldigter, sich
einen Medienanwalt zu leisten, ändert daran wenig. Denn erst im
Nachhinein, wenn Enthüllungen schon veröffentlicht sind, kann
gerichtlich eine Weiterverbreitung untersagt werden. Der Schaden ist
dann kaum noch gutzumachen. Selbst ein glatter Freispruch wie für den
TV-Moderator Andreas Türck kann das Ansehen nicht mehr retten.
Die Inszenierungen außerhalb der Gerichtssäle sind seit Bachmeier
verwirrender, die Komplotte schwerer zu durchschauen. Spekulationen,
Gerüchte mehr...
- Südwest Presse: Kommentar zur Atomkraft Ulm (ots) - Der Streit um die Zukunft der Kernenergie in
Deutschland wird auf vielen Ebenen ausgetragen. Das macht ihn für die
Bundesregierung so kompliziert wie risikoreich. Selbst wenn die
Koalition ihre Differenzen über Laufzeitverlängerung,
Sicherheitsnachrüstung und Zusatzabgabe ausräumt und einen Kompromiss
in allen Einzelfragen erzielt, wird die Kontroverse andauern -
politisch, juristisch und gesellschaftlich. Schon jetzt nämlich ist
klar, dass SPD und Grüne alles daransetzen werden, die Entscheidung
über den Ausstieg aus mehr...
- Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung Gera zu Atomkraft:
Merkel hatte bis zur NRW-Wahl eine Mehrheit im Bundesrat und so
die Chance, im Alleingang und verfassungspolitisch koscher die
Laufzeiten der Kraftwerke zu verlängern. Diese Chance aber hat
Schwarz-Gelb vertan. Der Ausstieg aus dem Atomkonsens hätte so oder
so eine politische Kettenreaktion ausgelöst. Aber nun wird daraus
mehr: Ein Großkonflikt. Und er ist umso belastender seit der Eindruck
entstand, dass die Wirtschaft bis ins Kanzleramt hineinregiert.
Originaltext: mehr...
- Lausitzer Rundschau: Fast jeder fünfte Deutsche würde Sarrazin-Partei wählen Cottbus (ots) - Es wird niemandem mehr nützen, wenn jetzt mit Tilo
Sarrazin der Mann kaltgestellt werden soll, der endlich das Problem
der missratenen Integration vieler Nachkommen von Einwanderern zum
großen Thema gemacht hat. Denn was immer man ansonsten von den
Behauptungen und Schlussfolgerungen des bei der Bundesbank
untergekommenen SPD-Politikers halten mag, er hat etwas angesprochen,
was insbesondere in den Großstädten der Bundesrepublik seit Jahren
für Aufregung sorgt. Wer jemals eine dieser Gruppen von jungen
Männern erlebt mehr...
- Lausitzer Rundschau: Baskische Terrororganisation Eta erklärt Waffenstillstand Cottbus (ots) - Friedensbeteuerungen seitens der baskischen
Terrorgruppe Eta gab es bereits viele, wahren Friedenwillen hingegen
nicht. Auch die jüngste Erklärung der letzten westeuropäischen
Terrorbande muss wohl eher als taktische Waffenruhe eingeschätzt
werden - mit der die Terroristen den spanischen Staat in Sicherheit
wiegen sowie die Regierung Zapatero unter Druck setzen wollen. Und
sich selbst möglicherweise nur eine Atempause zur Aufrüstung oder
Nachwuchsrekrutierung verschaffen wollen.
Der Zeitpunkt der neuen Friedensliebe mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
