 Neue Westfälische (Bielefeld): Eklat um CDU-Politikerin Steinbach Populismus oder Realpolitik BERNHARD HÄNEL
Geschrieben am 09-09-2010 |
Bielefeld (ots) - Die Parteienlandschaft ist in Bewegung geraten.
Die Volksparteien zerfasern, weil sich die Wähler neu orientieren
oder ganz von ihnen abwenden. Der Dammbruch kündigte sich schon
länger an, konnte übertüncht werden etwa durch Roland Kochs
Stimmungsmache hart am Rande zum Rechtspopulismus. Spätestens seit
dem Fall Sarrazin ist deutlich geworden, dass eine Partei rechts der
Union gute Chancen hätte, aus dem Stand ein Viertel der Wähler zu
vereinen. Ihr Reservoire reicht von der stetig größer gewordenen
Gruppe der Nichtwähler, über FDP, Union, SPD bis hin zur Linkspartei.
Auch deren Klientel ist für rechtspopulistische Thesen anfällig, wie
Lafontaines Geschwafel über "Fremdarbeiter" zeigte. Jetzt also will
Vertriebenen-Präsidentin Steinbach die Unionsspitze verlassen, weil
sie nur noch eine Alibifunktion ausübe und sich vom konservativen
Flügel allein gelassen fühlt. Es bleibt eine Frage der Zeit, wann
sich die die wachsende Zahl frustrierter bürgerlicher Politiker von
Sarrazin bis Steinbach und von Merz bis Koch zusammenschließen und
auf Stimmenfang gehen mit einer Partei der Märtyrer der
Meinungsfreiheit. Gefährlicher aber ist die zu erwartende Reaktion
der Etablierten: Populismus droht die Realpolitik zu verdrängen.
Originaltext: Neue Westfälische (Bielefeld)
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