Börnsen: Kulturhaushalt 2011 ist Garant für Kontinuität

Berlin (ots) - In dieser Woche wird im Deutschen Bundestag der
Haushalt 2011 in 1. Lesung beraten. Der Kulturhaushalt sichert dabei
alle aktiven Kulturprojekte. Dazu erklärt der kultur- und
medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang
Börnsen (Bönstrup):

"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bleibt ihrem Prinzip treu, dass es
sich nicht lohnt, an der Kultur zu sparen. Angesichts der
Sparvorgaben und einer Einsparquote von 2,6 Prozent gibt es gute
Nachrichten für alle Kultureinrichtungen in unserem Land: Die
laufenden Kulturprojekte bleiben von Einsparungen verschont! Mit über
1,2 Milliarden Euro zeigt die Bundesregierung Flagge für unsere
Kultur. Neben den großen Schwerpunkten der Kulturförderung für die
Stiftung Preußischer Kulturbesitz, die Deutsche Nationalbibliothek,
die Pflege des Geschichtsbewusstseins und die Stärkung kultureller
Einrichtungen ist die Kulturförderung des Bundes ein Garant der
einzigartigen und vielfältigen Kulturlandschaft in Deutschland. Hier
ist Kulturstaatsminister Bernd Neumann wieder einmal erfolgreich
tätig gewesen.

Wichtige neue Investitionen sind die Kinodigitalisierung mit vier
Millionen Euro, das Zeitzeugenbüro mit 200.000 Euro und die Deutsche
Digitale Bibliothek in Höhe von 1,3 Millionen Euro.

Darüber hinaus bleibt der Bereich "Aufarbeitung der SED-Diktatur"
einer der politisch bedeutsamsten Schwerpunkte des Kulturhaushaltes
des Bundes. Mit Mitteln in Höhe von über 22 Millionen Euro für das
Freiheits- und Einheitsdenkmal, das Gedenkstättenkonzept, die
Stiftung Aufarbeitung, die Stiftung Berliner Mauer und die
Gedenkstätte Hohenschönhausen untermauern wir im 20. Jahr der
Deutschen Einheit unser im Koalitionsvertrag festgeschriebenes Ziel
nach Stärkung der Aufarbeitung.

Wir stärken mit den Förder- und Investitionsmaßnahmen im Jahr 2011
den Kulturstandort Deutschland. Diese Aufgabe ist aber nicht nur vom
Bund zu leisten. Vor allem die Länder und Gemeinden stehen in der
Pflicht, einen angemessenen kulturpolitischen Beitrag zu leisten."

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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