 Koeppen/Tauber: Fragen zur Netzneutralität diskutieren
Geschrieben am 16-09-2010 |
Berlin (ots) - Die Enquete-Kommission "Internet und digitale
Gesellschaft" wird am 4. Oktober 2010 eine Anhörung zum Thema
Netzneutralität durchführen. Die Fragen der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion an die Sachverständigen sollen vorab
öffentlich diskutiert werden. Dazu erklären der Obmann der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission, Jens Koeppen
und der Vorsitzende der Projektgruppe Netzneutralität, Dr. Peter
Tauber:
"Die Enquete-Kommission soll die Öffentlichkeit in besonderem Maße
in ihre Arbeit mit einbeziehen. So steht es im Einsetzungsantrag und
so wollen wir es handhaben. Für uns bedeutet dies: Anregungen
aufnehmen und Ideen sammeln.
Wir betrachten alle Bürgerinnen und Bürger, die das Internet
nutzen, als weiteren Sachverständigen. Deshalb stellen wir den
Entwurf unserer fünf Fragen für die Anhörung zum Thema
Netzneutralität auf blogfraktion.de zur Diskussion. Die Zeit ist
knapp. Aber bis Freitag kann jeder seine Ideen dazu einbringen.
Netzneutralität muss richtig ausgestaltet werden. Wir wollen das
Internet als Ort für Innovationen; wir wollen junge Unternehmen und
Kreative stärken. Dazu gehört auch, dass wir neue Technologien im
Netz eher als Chance denn als Risiko begreifen. Eine willkürliche
Behinderung von Diensten darf es nicht geben. Die Priorisierung und
damit die Möglichkeit für neue und sicherheitskritische Dienste wie
die Tele-Medizin bietet Innovationspotenzial."
Hintergrund:
Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" wurde
im März 2010 vom Deutschen Bundestag eingesetzt. Ihr gehören 17
Abgeordnete und 17 Sachverständige an. Die Enquete-Kommission
untersucht die Chancen und Herausforderungen des Internets und der
digitalen Gesellschaft. Bis zur parlamentarischen Sommerpause 2012
sollen Handlungsempfehlungen erarbeiten werden.
Link zum Entwurf der fünf Fragen: http://blogfraktion.de/2010/09/1
5/fragen-zur-anhoerung-netzneutralitaet/
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/7846
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_7846.rss2
Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de
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