 Pofalla: Sachverständigengutachten bestätigt Kernforderungen der Union
Geschrieben am 08-09-2006 |
Berlin (ots) - Berlin, den 8. September 2006
046/06
Anlässlich der Übergabe der Expertise des Sachverständigenrates
zum Kombilohn erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands,
Ronald Pofalla:
Der Sachverständigenrat hat die Kernforderungen der Union am
Arbeitsmarkt bestätigt: Wir brauchen grundlegende Strukturreformen,
damit mehr Arbeitsplätze entstehen. Die versammelte Linke hat dagegen
jetzt schwarz auf weiß, dass ein gesetzlicher Mindestlohn
hunderttausende Arbeitsplätze kostet. Der von der Union immer
geforderte Kombilohn ist dagegen der richtige Ansatz, um den
deutschen Arbeitsmarkt insgesamt zu beleben.
Eine pauschale Regelsatzkürzung steht dabei nicht auf der Agenda.
Das wäre unsozial und falsch. Richtig ist, dass jedem
Langzeitarbeitslosen ein Arbeitsangebot gemacht werden muss.
Diejenigen, die ein solches Angebot ablehnen, müssen aber
Leistungskürzungen hinnehmen. Wer kein Arbeitsangebot erhält, dem
wird auch nichts gekürzt.
Ich fordere alle Beteiligten auf, dieses Gutachten sehr genau zu
lesen und sich ohne Scheuklappen damit zu beschäftigen. Die
Vorschläge der Wirtschaftsweisen sollten auf jeden Fall in die
Beratungen zu den Arbeitsmarktreformen im Herbst einfließen.
Originaltext: CDU Deutschlands
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Fax: 030/22 070 145
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