Marktmacht der Stromkonzerne muss unverzüglich begrenzt werden / Nicht funktionsfähiger Strommarkt muss Thema des Energiegipfels werden

Berlin (ots) - Der Stromhandel und die Märkte für Regelenergie
würden immer stärker dem "Risiko einer oligopolen Beeinflussung durch
das Strommonopol ausgesetzt", erklärte die WirtschaftsVereinigung
Metalle (WVM) in Berlin. Sie folgt damit der Kritik der
Monopolkommission in ihrem jetzt vorgelegten 16. Hauptgutachten. "Der
Stromgroßhandelsmarkt ist extrem anfällig für strategisches
Angebotsverhalten", bestätigte WVM-Hauptgeschäftsführer Martin Kneer.
Schon kleinste Angebotsverknappungen haben unmittelbar einen Anstieg
an der Leipziger Strombörse zum Ergebnis, stellt die
Monopolkommission fest. Es liege nahe, den vier großen Stromerzeugern
"implizite Verhaltenskoordination, wie dies die Monopolkommission
tue" vorzuwerfen, sagte Kneer. Die Liberalisierung des deutschen
Strommarktes dürfe bei der Netzregulierung nicht halt machen. Die
Unternehmen müssten für deutlich mehr Transparenz sorgen und ihr
Stromangebot erweitern. Gelinge dies nicht, so Kneer, müssten auch
die Stromerzeugung und der Stromhandel einer ex-ante-Aufsicht durch
die Behörden unterstellt werden. Ein funktionierender Wettbewerb auf
dem Strommarkt könne bei der entstandenen Marktmacht und dem
aktuellen Verhalten der vier großen Stromkonzerne nicht entstehen.
Der Gesetzgeber sollte nach Ansicht der WVM Lücken im neuen
Energiewirtschaftsgesetz schnell schließen und die
Missbrauchsaufsicht des Bundeskartellamtes analog zu den Kompetenzen
der Bundesnetzagentur stärken. Die Ankündigung von
Wirtschaftsminister Glos, hierzu einen Gesetzentwurf zu erarbeiten,
sei nachdrücklich zu begrüßen.

Notwendig ist aus Sicht der Spitzenorganisation der deutschen
Nicht-Eisen-Metallindustrie eine schnelle Umsetzung von nachhaltig
wirkenden Vorschriften. Nach Ansicht von Kneer müssen die großen
Stromkonzerne ihre Verkaufspolitik wieder stärker an den
tatsächlichen Kosten der Kraftwerke und den jeweiligen
Strukturmerkmalen der Stromverbraucher ausrichten. Für eine
Aluminium-, Kupfer- oder Zinkhütte ist Strom ein unersetzbarer
Rohstoff. Sein Preis muss sich an den Entwicklungen auf den
internationalen Beschaffungs- und Absatzmärkten orientieren. Die
Fixierung der deutschen Stromkonzerne auf die inländische Strombörse
und das Beharren auf einem Einheitspreis für alle Abnehmer ist
marktfremd und Standort schädigend.

Der Energiegipfel der Bundeskanzlerin am 09. Oktober 2006 in
Berlin müsse sich mit diesem Problem eines nicht funktionierenden
Strommarktes intensiv befassen und Lösungsansätze aufzeigen, so
Kneer.

Originaltext: WirtschaftsVereinigung Metalle e.V.
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