 LVZ: Steinmeier und Jung zufrieden mit den Bedingungen für einen deutschen Libanon-Einsatz
Geschrieben am 13-09-2006 |
Leipzig (ots) - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD)
und Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) haben die
Einsatzbedingungen für einen deutschen Libanon-Einsatz gelobt.
Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe) sagte Jung:
"Damit können wir gut leben." Steinmeier meinte gegenüber der
gleichen Zeitung: "So detaillierte Einsatzregeln, wie sie zwischen
dem Libanon, der UN und Deutschland vereinbart worden sind, gab es
vermutlich noch nie."
In Verbindung mit der UN-Friedensresolution 1701 sei "von
vornherein von einer Bitte um Unterstützung" bei der Grenzkontrolle
für den Libanon die Rede gewesen. Der nun festgelegte "kooperative
Führungsansatz" entspräche voll und ganz den Interessen des Libanon
und der Bundesrepublik, betonte Steinmeier. Im Übrigen habe er den
deutschen Streit um verschiedene Seemeilen-Grenzen bei der maritimen
Grenzkontrolle des Libanon "nie so ganz verstanden". Zufrieden zeigte
sich Steinmeier auch mit den Möglichkeiten eines deutschen
Kontrolleingriffs auf See für den Fall verdächtiger
Schiffsbewegungen. "Die effektive Kontrolle ist gewährleistet." Die
Einsatzbedingungen für den Libanon, vorausgesetzt die
parlamentarischen Gremien des Bundestages stimmen dem Einsatz noch
zu, seien "ganz anders und viel besser" geregelt als beispielsweise
für den Anti-Terror-Einsatz der Bundeswehr am Horn von Afrika, so
Steinmeier.
Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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