 LMA Deutschland vollstreckt Patentverletzungsurteil gegen AMBU
Geschrieben am 13-09-2006 |
Bonn (ots) - LMA Deutschland GmbH ("LMA"), eine hunderprozentige
Tochtergesellschaft der LMA International NV, eines der weltweit
führenden Unternehmen im Bereich der Entwicklung und Vermarktung von
LMATM-Geräten für das supraglottische Atemwegsmanagement, ist damit
fortgefahren, das vom Landgericht Düsseldorf gegen Ambu (Deutschland)
GmbH ("Ambu") erlassene Urteil zu vollstrecken. Diese Vollstreckung
folgt auf das Obsiegen von LMA in einem bedeutenden
Patentverletzungverfahren gegen Ambu, das am 22. August 2006 erlassen
worden war.
Das schriftliche Urteil wurde Ambu am 28.August 2006 zugestellt.
LMA hat die Vollstreckung des noch nicht rechtskräftigen Urteils
gegen Ambu eingeleitet.
Aufgrund dieser Vollstreckung ist Ambu mit sofortiger Wirkung
daran gehindert, ihre AmbuTM-Larynxmasken in Deutschland zu
vermarkten, zu verkaufen und zu gebrauchen. Ferner ist Ambu
verpflichtet, die in ihrem Besitz und/oder Eigentum befindlichen
Masken zu vernichten. Dies berifft auch solche Masken, die bereits an
Kunden geliefert wurden, die jedoch noch nicht vollständig bezahlt
wurden und aufgrund dessen noch im Eigentum von Ambu stehen.
LMA ist berechtigt, für jeden Fall der Nichtbeachtung des
Unterlassungsgebots ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro gegen
Ambu zu beantragen.
Udo Lutz, Geschäftsführer von LMA, kommentierte die Maßnahme wie
folgt: Das Landgericht Düsseldorf hat ein sehr überzeugendes Urteil
zu unseren Gunsten erlassen, dass wir nunmehr vollstrecken. LMA wird
die Einhaltung des Urteils streng überwachen und nicht zögern,
weitere Vollstreckungsmaßnahmen gegen Ambu einzuleiten, sollten diese
notwendig sein."
Originaltext: LMA Deutschland GmbH
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Pressekontakt:
LMA[TM] Deutschland GmbH
Frank Grünen
Mildred-Scheel-Straße 1
Rheinauen Carré
D-53175 Bonn
Telefon.: +49 (0) 228-180 0 180
Fax: +49 (0) 228-180 0 181
E-Mail: Frank.Gruenen@LMA-Deutschland.de
Internet: http://www.LMA-Deutschland.de
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